zur Navigation springen

Bundesparteitag in Berlin : Klatsche für Olaf Scholz – Malu Dreyer mit 97,5 Prozent zu SPD-Vize gewählt

vom
Aus der Onlineredaktion

Hamburgs Regierungschef Scholz erhielt bei der Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden nur 59,2 Prozent der Stimmen.

shz.de von
erstellt am 08.Dez.2017 | 07:16 Uhr

Berlin/Hamburg | Nach dem Dämpfer für Olaf Scholz bei der Wiederwahl als SPD-Bundesvize wird in der Hamburger Politik über die Auswirkungen des Wahlergebnisses diskutiert. Während die CDU-Fraktion den Stern des Bürgermeisters am Sinken sieht, glaubt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel weiter an eine zentrale Rolle von Scholz in der Bundespolitik. Scholz habe als ehrlicher Makler bei den Bund-Länder-Finanzen gezeigt, dass er gute Ergebnisse erreichen könne, sagte Dressel. „Darauf wird es weiter ankommen – und das macht Olaf Scholz unverzichtbar.“

Scholz hatte am Donnerstag bei der Wiederwahl als SPD-Bundesvize eine Zustimmung von nur 59,2 Prozent erhalten - das schwächste Ergebnis aller stellvertretenden Parteichefs.

Vor zwei Jahren hatte Hamburgs Regierungschef noch 80,2 Prozent erhalten. Das beste Ergebnis fuhr die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 97,5 Prozent ein. Neben Scholz bekam auch der Parteilinke Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein mit 61,6 Prozent ein schwaches Ergebnis.„In der SPD wie in Hamburg ist Scholz' Stern am Sinken“, schrieb CDU-Fraktionschef André Trepoll auf Facebook. Scholz sei „sogar noch unbeliebter als Ralf Stegner, das muss man erstmal schaffen...“.

Dressel entgegnete, die Union habe bei der Bundestagswahl insgesamt stärker verloren als die SPD und sollte ihre eigenen Fehler aufarbeiten. „Kollege Trepoll sollte sich deshalb stärker mit dem sinkenden Stern seiner Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden beschäftigen.“ Bisher sei die Strategie der Regierungsbildung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ganzer Linie gescheitert.

Als Koordinator der SPD-regierten Bundesländer werde Scholz weiter „eine ganz zentrale Rolle“ im Bund spielen, sagte Dressel. Für die anstehenden Gespräche mit der Union über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition habe Hamburgs Bürgermeister konkrete Vorstellungen, was sich in Deutschland ändern müsse. „Auch für Hamburg geht es in den nächsten Wochen um viel“, betonte Dressel. „Wir brauchen starke Investitionen des Bundes im Wohnungsbau und der Verkehrsinfrastruktur. Wir brauchen klare Bekenntnisse des Bundes für den Ausbau von Kita-Qualität und Ganztagsbetreuung.“

Mit Blick auf Scholz' Ergebnis knapp unter der 60-Prozent-Marke sagte Dressel, Scholz habe nach dem Wahldesaster an vielen Stellen den Finger in die innerparteilichen Wunden gelegt und konkrete Hinweise für eine schonungslose Aufarbeitung gegeben. „Dass man in einer schwierigen Phase für unsere Partei damit keine herausragenden Ergebnisse einfährt, war erwartbar und ist kein Beinbruch.“

Scholz hatte am Mittwoch im „Hamburger Abendblatt“ Spekulationen um seine Zukunft ein Ende bereitet und erklärt, seine Pläne für einen Verbleib in Hamburg hätten sich nicht geändert. Bei der Bundestagswahl im September hatte die SPD 5,2 Punkte verloren und mit 20,5 Prozent ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis eingefahren. Die CDU stürzte sogar um 8,6 Punkte auf 32,9 Prozent ab.

Zuvor war Martin Schulz mit 81,9 Prozent (März 2017: 100 Prozent) als SPD-Chef wiedergewählt worden.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen