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Kommentar : HSH Nordbank: Skrupellose Geschäfte

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Die HSH Nordbank zahlt Steuererstattungen in dreistelliger Millionenhöhe an den Fiskus zurück. Die Bank als Steuerhinterzieherin – schwerer kann der Vorwurf gegen ein Kreditinstitut nicht wiegen. Ein Kommentar von Bernd Ahlert.

shz.de von
erstellt am 18.Dez.2013 | 07:09 Uhr

Es ist wieder soweit: Erneut wird die HSH Nordbank von ihrer unrühmlichen Vergangenheit eingeholt. Dieses Mal sind es nicht Milliardenverluste, riskante Geschäfte mit dem Namen Omega, Intrigen gegen Vorstandsmitglieder oder Schnüffelskandale von Detektiven, die von der Bank für teures Geld angeheuert wurden. Dieses Mal sind es Aktiengeschäfte, mit denen die Bank den Fiskus um 112 Millionen Euro erleichtert hat. Die Bank als Steuerhinterzieherin – schwerer kann der Vorwurf gegen ein Kreditinstitut nicht wiegen. Zumal dieselben Steuerzahler, die geschädigt worden sind, die HSH Nordbank mit einer Kapitalspritze und Bürgschaften in zweistelliger Milliardenhöhe vor dem Ruin gerettet haben.

Es ist völlig egal, ob die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte steuerrechtlich legal oder illegal waren. Es verbietet sich für eine staatseigene Bank, vorsätzlich Geschäfte zu tätigen, die den Steuerzahlern – und damit den Bank-Eigentümern – schaden. Das einzige, was der HSH Nordbank als Ehrenrettung dient, ist die Tatsache, dass sie die Aufklärung des Skandals selbst in die Hand nimmt. Das allerdings wird wohl kaum verhindern, dass die Bank als nächstes Selbstanzeige wegen Steuerbetruges erstatten muss. Ganz abgesehen vom wirtschaftlichen Schaden: Die Steuerrückstellungen von 127 Millionen Euro sorgen dafür, dass die Bank noch tiefer als bisher in die roten Zahlen rutscht und 2013 Verluste von mindestens einer Viertel Milliarde Euro ausweisen wird.

Der ganze Vorgang dokumentiert auf eindrucksvolle Weise, wie skrupellos die Manager der HSH Nordbank in den Jahren 2008 bis 2011 unter ihrem Ex-Chef Dirk Jens Nonnenmacher agiert haben. Die ganze Wahrheit über die kriminellen Machenschaften der HSH Nordbank  kommen weiter nur scheibchenweise ans Tageslicht. Heute sind es fragwürdige Aktiengeschäfte. Und morgen? Derzeit werden die Bilanzen der HSH Nordbank genauestens von der Europäischen Zentralbank geprüft, bevor die Währungshüter die Bankenaufsicht übernehmen. Weitere böse Überraschungen sind da nicht ausgeschlossen. Bisher jedenfalls war die Landesbank für Hamburg und Schleswig-Holstein immer für negative Schlagzeilen gut.

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