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Fragen und Antworten : Was Sie über die Hamburg-Wahl 2015 wissen müssen

vom

Am 15.2.2015 wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft. Wer darf wählen? Und warum steht das Ergebnis erst am Montag fest?

shz.de von
erstellt am 02.Feb.2015 | 16:17 Uhr

Hamburg | Hamburg wählt am 15. Februar eine neue Bürgerschaft. Was sagen die Umfragen? Bleibt Olaf Scholz erster Bürgermeister? Verliert die SPD ihre absolute Mehrheit? Und wer darf eigentlich wählen? Wichtige und interessante Fakten:

Wie ist die Ausgangslage?

Seit 2011 regieren Bürgermeister Olaf Scholz und seine SPD mit absoluter Mehrheit. Das ist momentan einzigartig für einen Sozialdemokraten in Deutschland.

Wie war das Ergebnis bei der vergangenen Wahl 2011?

Eine Katastrophe für die CDU nach gut zehn Jahren Regierungszeit, ein Triumph für die SPD. 2011 stürzte die CDU im Vergleich zu 2008 von 42,6 auf 21,9 Prozent ab. Die SPD schoss von 34,1 (2011) auf 48,4 Prozent hoch. Die Grünen kamen auf 11,2 Prozent. Die FPD landete bei 6,7 und die Linke bei 6,4 Prozent.

Was sagen die Umfragen für die Wahl 2015 vorher?

Sie sehen die SPD bei 42 bis 44 Prozent und die CDU bei 20 bis 23 Prozent. Die Grünen werden auf 13 bis 14, die Linken auf 7 bis 9 Prozent eingeschätzt. Eng könnte es für die FDP werden (4 bis 5 Prozent), aber auch für die AfD (5 bis 6 Prozent).

Was ist die Bürgerschaft?

Die Bürgerschaft ist das Hamburger Landesparlament. Es hat regulär 121 Sitze. Die Zahl der Mandate kann durch Überhang- und Ausgleichsmandate sowie erfolgreiche Einzelbewerber steigen. 2011 errang die SPD 62 Sitze, die CDU 28, die Grünen 14, die FDP 9 und die Linke 8.

Was bedeuten die Umfrageergebnisse für die Regierungsbildung?

42 bis 44 Prozent für die SPD klingt nach viel, würde aber wohl nicht zur erneuten absoluten Mehrheit reichen. Zumal möglicherweise erstmals sechs Parteien ins Landesparlament kommen werden. Scholz hat den Grünen schon mal Gespräche angeboten.

Wer sind die Spitzenkandidaten?

Landesweit treten 13 Parteien und Wählervereinigungen an. Auf den Listen bewerben sich knapp 400 Kandidaten um ein Mandat.

Das sind die Spitzenkandidaten:

Wer ist wahlberechtigt?

Rund 1,3 Millionen Bürger können ihre Stimmen abgeben. Erstmals dürfen auch 16- und 17-Jährigen mitwählen. Eine weitere Premiere: Erstmals wird das Landesparlament für die Dauer von fünf statt bislang vier Jahren gewählt.

Wie verlief der Wahlkampf bisher?

Richtig große Themen mit hohem Streitpotenzial gibt es nicht. Unter den Wählern ist keine Wechselstimmung auszumachen.

Nur beim Thema Verkehr kommt etwas Stimmung auf. Die Opposition wirft Scholz vor, Autofahrer durch sein rund 260 Millionen Euro teures Busbeschleunigungsprogramm im Stau ersticken zu lassen. Zudem setze er auf die übermäßig teure U-Bahn statt auf eine Stadtbahn.

Was muss ich über das Wahlrecht wissen?

Das Wahlrecht ist nicht ganz unkompliziert: Jeder Wähler erhält zwei Stimmzettel: einen gelben mit Listen der Kandidierenden für Hamburg(Landeslisten) und einen roten mit Listen der Kandidierenden für den jeweiligen Wahlkreis (Wahlkreislisten). Insgesamt haben die Hamburger zehn Stimmen, Stimmen, fünf für die Landes- und fünf für die Wahlkreisliste.

Die je fünf Stimmen können die Wähler kumulieren - das heißt häufeln, auf einen Kandidaten oder eine Parteiliste konzentrieren - oder panaschieren (aus dem Französischen: farbig machen, mischen), also auf unterschiedliche Kandidaten, auch über Parteigrenzen hinweg, verteilen. Im Extremfall kann man also je Stimmzettelheft Kandidaten von fünf verschiedenen Parteien oder Wählervereinigungen ankreuzen.

Die Hamburger kommen mehrheitlich aber damit zurecht. Laut Umfrage halten 58 Prozent das Wahlrecht für „gut“, 40 Prozent für „nicht so gut“. Wer sich noch unsicher ist, kann hier üben.

Wann steht das Wahlergebnis fest?

Am Wahlabend werden nur die Landeslisten ausgezählt. Sie entsprechen den bisherigen Zweitstimmen und geben Auskunft über die Sitzverteilung. Die Direktkandidaten in den 17 Wahlkreisen müssen sich bis zum Montag gedulden.

Auf shz.de/hamburgwahl2015 informieren wir Sie am Wahlabend ausführlich.

 
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