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Hamburg-Wahl 2015 : Wahlrecht: Zehn Stimmen zum Kumulieren und Panaschieren

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Viele Möglichkeiten und viel Verwirrung: An Hamburgs Zehn-Stimmen-Wahlrecht scheiden sich die Geister.

shz.de von
erstellt am 06.Feb.2015 | 08:34 Uhr

Hamburg | Die einen sprechen von der Qual der Wahl. Die anderen preisen die pralle demokratische Mitwirkung: Am Hamburger Bürgerschaftswahlrecht scheiden sich die Geister. Wenn die Hanseaten am 15. Februar in die Wahlkabine schreiten, können sie zehn Stimmen vergeben: fünf für die Landeslisten der Parteien, weitere fünf für Kandidaten in den 17 Wahlkreisen. Was die Sache kompliziert macht: In beiden Fällen dürfen die Kreuzchen beliebig auf Parteien und Wahlkreiskandidaten verteilt (panaschieren) oder angehäuft werden (kumulieren).

Premiere hatte dieses Prozedere 2011. Damals sogar mit je 20 Stimmen, da zeitgleich die Bezirksversammlungen bestimmt wurden; diese Wahlen sind inzwischen abgetrennt. Vor vier Jahren kamen die Hamburger mit diesem reformierten Wahlrecht nicht gut zurecht. Die Beteiligung sank auf einen historischen Tiefpunkt von 57 Prozent. Mehr als ein Viertel der Nichtwähler gab an, ganz oder teilweise wegen des komplizierten Verfahrens zu Hause geblieben zu sein. Auch vervierfachte sich die Zahl ungültiger Stimmen auf drei Prozent. Und: Die Abstimmung war die teuerste und langwierigste aller Zeiten.

Dennoch verteidigt der Verein Mehr Demokratie das von ihm entwickelte Wahlrecht. „Es braucht Zeit, bis die Bürger sich damit vertraut gemacht haben“, sagt Initiator Manfred Brandt. Er betont die Vorzüge. So könnten sich die Hamburger nun für Wahlkreiskandidaten verschiedener Parteien entscheiden. Auch ließen sich die früher in Stein gemeißelten Landeslisten munter aufmischen.

Kritiker, vor allem in SPD und CDU, wenden ein, Wählen dürfe Bürger nicht überfordern. Prominenteste Stimme in diesem Chor ist die von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Der hatte nach den Bezirkswahlen im Mai – mit ebenfalls je zehn Kreuzen – auf die schwache Beteiligung von 41 Prozent verwiesen und gesagt: „Darüber müssen wir reden.“ Allerdings wagten die Parteien vor der Bürgerschaftswahl keine Reform der Reform mehr.

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