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Nach Debakel bei Bürgerschaftswahl : Trepoll statt Wersich: CDU-Fraktion in Hamburg hat neuen Vorsitzenden

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Künftig führt der bisherige verfassungs- und justizpolitische Sprecher Trepoll die Fraktion an. Nur einer stimmte gegen ihn.

shz.de von
erstellt am 25.Feb.2015 | 19:24 Uhr

Hamburg | Rund eineinhalb Wochen nach dem Debakel bei der Bürgerschaftswahl versucht die CDU mit einem neuen Fraktionschef einen Neuanfang. Die von 28 auf 20 Abgeordnete reduzierte Fraktion machte am Mittwoch den bisherigen verfassungs- und justizpolitischen Fraktionssprecher André Trepoll zum Vorsitzenden. In geheimer Wahl stimmten 19 Parlamentarier für den 37-Jährigen, einer gegen ihn.

Die CDU war am 15. Februar um 6,0 Punkte auf 15,9 Prozent abgerutscht - ihr schlechtestes Ergebnis in der Hansestadt. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen“, sagte Trepoll nach seiner Wahl. Er kündigte an, dass die CDU künftig gerade in den Bereichen Wirtschaft und Inneres ihre Stimme lauter erheben werde. „Wir wollen unterscheidbarer werden auch zu anderen Parteien. Daran hat es (...) aus meiner Sicht auch erheblich gemangelt in der letzten Wahlkampfauseinandersetzung.“ Zu Trepolls Stellvertretern machte die Fraktion die bisherige schulpolitische Sprecherin Karin Prien und den Verbraucherschutzexperten Dennis Thering. Die Entscheidungen der CDU-Abgeordneten sollen bei der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft am Montag noch einmal bestätigt werden.

Der bisherige Vorsitzende und Herausforderer von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), Dietrich Wersich, trat nicht mehr an. Er übernahm damit die Verantwortung für die Niederlage bei der Bürgerschaftswahl Mitte Februar. Er wird nun nach dem Willen der Fraktion Erster Vizepräsident des Parlaments.

Trepoll - seit 2004 Bürgerschaftsabgeordneter - gilt als erfahrener Politiker. Der bisherige Justiziar des Industrieverbands Hamburg machte sich zuletzt vor allem als Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum gewaltsamen Tod der dreijährigen Yagmur einen Namen. Diesen leitete er nach Einschätzung von Beobachtern ruhig und gewissenhaft.

Unterdessen meldete sich Hamburgs früherer CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus mit Ratschlägen zu Wort. Die CDU habe ihre Kernkompetenzen Wirtschaft und innere Sicherheit aufgegeben, sagte er der „Zeit“ (Donnerstag). „Dass das nicht funktioniert, ist bei dieser Wahl deutlich unter Beweis gestellt worden.“ Gleichzeitig hätte sich Ahlhaus für Wersich gewünscht, „dass er den Mut zur Selbstkritik und zum unvermeidbaren Rückzug schneller findet“.

Ahlhaus hatte nach dem Rücktritt von Bürgermeister Ole von Beust 2010 das Rathaus übernommen. Nur wenige Monate später verließen die Grünen vornehmlich wegen Ahlhaus' Regierungsstil Deutschlands erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene und erzwangen eine Neuwahl. Dabei stürzte die CDU trotz Ahlhaus' Amtsbonus um mehr als 20 Punkte auf 21,9 Prozent ab. Die SPD errang die absolute Mehrheit. Ahlhaus wurde nach nur gut sechs Monaten als Regierungschef Hinterbänkler - ehe er 2014 sein Mandat niederlegte, um in Berlin zu arbeiten.

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