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Nach der Bürgerschaftswahl : Hamburgs CDU-Fraktion bestimmt nach Wahlpleite neuen Vorsitzenden

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Nachdem bereits Parteichef Weinberg zurückgetreten ist, soll nun auch ein neuer Fraktionsvorsitzender her. An erster Stelle gehandelt wird der Justizexperte Trepoll.

shz.de von
erstellt am 25.Feb.2015 | 06:50 Uhr

Hamburg | Die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft bestimmt eineinhalb Wochen nach der Wahlpleite einen neuen Vorsitzenden. An erster Stelle bei der Wahl am Mittwoch um 17 Uhr wird der verfassungs- und justizpolitische Sprecher André Trepoll gehandelt. Er soll den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Dietrich Wersich ablösen, der als Spitzenkandidat und Herausforderer von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für das miserable Abschneiden der CDU bei der Bürgerschaftswahl mitverantwortlich gemacht wird. Die Christdemokraten hatten am 15. Februar mit 15,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten eingefahren.

Trepoll hat seine Bereitschaft für das Amt bereits kundgetan. „Es geht jetzt noch um die Klärung privat-beruflicher Fragen“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“. Dazu zähle sein bisheriger Job als Justiziar des Industrieverbands Hamburg. Diesen müsste er aufgeben, da der Posten des Fraktionschefs anders als das Amt eines einfachen Abgeordneten ein Vollzeitjob ist.

Sollte Trepoll an diesem Mittwoch gewählt werden, wollen die Abgeordneten nach Angaben einer Fraktionssprecherin ihre Entscheidung bei der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft am 2. März noch einmal bestätigen.

Verwirrung gab es zunächst um die Pläne des früheren Sozialsenators Wersich. Nach schweren Vorwürfen aus der Partei wegen des schlechten Wahlergebnisses - sie hatten auch zum Rücktritt des CDU-Vorsitzenden Marcus Weinberg geführt - verzichtete Wersich zunächst nur darauf, Ansprüche auf bestimmte Ämter und Posten in der Fraktion zu erheben.

Ansonsten ließ er seine Zukunft offen, sagte nur, dass er sein Abgeordnetenmandat auf jeden Fall annehmen werde.

Anfang der Woche teilte er dann schließlich mit, dass er Trepoll als Fraktionschef auch unterstützen werde. Spekulationen gibt es nun darüber, dass Wersich Parlamentsvizepräsident werden könnte. So wurde nach der Wahlniederlage 2011 auch mit Frank Schira verfahren, der damals sowohl den Partei- als auch den Fraktionsvorsitz verlor.

Schira spielt politisch inzwischen keine Rolle mehr. Der 50-Jährige scheiterte innerparteilich sowohl mit einer Kandidatur für den Bundestag als auch für diese Bürgerschaftswahl.

Trepoll - seit 2004 Bürgerschaftsabgeordneter - gilt als erfahrener Politiker. Der 37 Jahre alte Jurist machte sich zuletzt vor allem als Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum gewaltsamen Tod der dreijährigen Yagmur einen Namen, den er nach Einschätzung aller Beobachter ruhig und gewissenhaft leitete.

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