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Katharina Fegebank : Hamburgs zweite Bürgermeisterin: Grün-Schwarz Test für den Bund

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Katharina Fegebank ist überzeugt: „Meine politische Generation ist angetreten, um die Grünen 2017 gestärkt zurück in die Bundesregierung zu führen.“

shz.de von
erstellt am 03.Apr.2016 | 10:06 Uhr

Hamburg | Hamburgs zweite Bürgermeisterin und frühere Grünen-Chefin Katharina Fegebank sieht in einer grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg Chancen für ein Regierungsbündnis im Bund. „Meine politische Generation ist angetreten, um die Grünen 2017 gestärkt zurück in die Bundesregierung zu führen“, sagte die 39 Jahre alte Wissenschaftssenatorin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.

Das gute Abschneiden der AfD macht die Regierungsbildung schwierig. Neue Koalitionsmöglichkeiten werden aktuell beleuchtet.

Da sei es gut, wenn neue Koalitionen im Bund zunächst in Ländern erprobt werden. „Das ist übrigens auch deshalb sinnvoll, damit man im Bundesrat zumindest einige Landesregierungen unter gleicher Fahne hat.“ In der zweiten Aprilwoche wollen Grüne und CDU in Stuttgart erstmals inhaltlich über eine Koalition verhandeln.

Deutschlands erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene gab es von 2008 bis 2010 in Hamburg. Sie scheiterte jedoch, als Bürgermeister Ole von Beust (CDU) amtsmüde zurücktrat und die Grünen mit seinem Nachfolger Christoph Ahlhaus nichts anfangen konnten. Fegebank musste damals als Parteivorsitzende das Ende der Koalition mitverkünden.

Heute ist ihre Partei in der Hansestadt Teil einer rot-grünen Koalition unter Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). „Wichtig ist, dass jede Partei für sich eine gute Perspektive in einer Koalition sieht“, sagte Fegebank. Die Grünen in Baden-Württemberg hätten über viele Jahre die bürgerliche Mitte von der CDU erobert, weil sie als moderner und pragmatischer wahrgenommen würden. „Die CDU hat unter Stefan Mappus einen entgegengesetzten Kurs eingeschlagen und sich danach nicht wieder gefangen.“ Grün-Schwarz biete also der CDU die Möglichkeit, wieder in die Mitte zu rücken.

In einer Koalition müssten sich die Partner nicht entsprechen, sondern ergänzen, sagte Fegebank. „Jeder muss seine Stärken und Sichtweisen in die Zusammenarbeit einbringen können.“ Auch sei an der Spitze eine Integrationsfigur nötig, „um die Fliehkräfte zweier unterschiedlicher Partner im Griff zu behalten“. Und nicht zuletzt seien Fairness und Verlässlichkeit wichtig. „Eine Koalition, in der man täglich die Geländegewinne gegen seinen Partner abzirkelt, funktioniert nicht.“ Deutschland müsse unter anderem zu einer Integrationsgesellschaft entwickelt, Energiewende und Pariser Klimavertrag umgesetzt und die Ursachen von Terror und Krieg nachhaltig bekämpft werden.

„All das sind Kernanliegen der Grünen. Wir werden in der Bundesregierung gebraucht“, sagte Fegebank. Sorgen, dass es den Grünen bei einer Koalition mit der Union wie der FDP ergehen könne, die 2013 gleich ganz aus dem Bundestag geflogen ist, hat Fegebank nicht: „Die FDP ist nicht aus dem Bundestag geflogen, weil Angela Merkel so gemein zu ihr war, sondern weil die Bürgerinnen und Bürger offenbar der Meinung waren, dass sie keine gute Arbeit geleistet hat.“

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