Nach Absage von Aygül Özkan und Nikolas Hill : Hamburger CDU klärt Spitzenkandidaten-Suche bis Frühjahr 2019

Sie sollte die Hamburger CDU anführen. Hat aber abgesagt: Aygül Özkan

Sie sollte die Hamburger CDU anführen. Hat aber abgesagt: Aygül Özkan

Nach zwei krankheitsbedingten Ausfällen steht zumindest der zeitliche Fahrplan – und das Wahl-Programm bekommt Konturen.

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21. Oktober 2018, 14:12 Uhr

Hamburg/Soltau | Nach der Absage der Wunschkandidatin Aygül Özkan will die Hamburger CDU erst im Frühjahr 2019 ihren Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2020 benennen. „Dann haben wir völlig rechtzeitig ein Jahr vor der Wahl die Frage gelöst“, sagte CDU-Landeschef Roland Heintze am Sonntag in Hamburg. Er und Fraktionschef André Trepoll seien bei einer zweitägigen Klausurtagung im niedersächsischen Soltau (Landkreis Heidekreis) einstimmig von den Teilnehmern beauftragt worden, einen Vorschlag zu erarbeiten.

„Wir nehmen uns die Zeit, die wir brauchen.“ Die Partei habe viele kluge Köpfe, es gebe keinen Grund, sich zeitlich unter Druck zu setzen. Bei der CDU-Tagung waren Landesvorstand, Ortsvorsitzende, Bürgerschaftsfraktion und Landesgruppe zusammengekommen. Gesucht werde bis zum Frühjahr nach einem Kandidaten, der gut ins Programmprofil der CDU passe und ein guter Herausforderer für Bürgermeister Peter Tschentscher, den Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, sei, sagte der CDU-Landeschef Heintze.

Zwei krankheitsbedingte Absagen

Die frühere niedersächsische Sozialministerin Özkan, die von Heintze und Trepoll favorisiert worden war, hatte krankheitsbedingt vor einer Woche abgesagt. Aus gleichem Grund steht auch der ehemalige Hamburger Justiz- und Kulturstaatsrat Nikolas Hill nicht bereit, über den immer wieder als möglichen Spitzenkandidaten spekuliert worden war. Er spiele aber bei der Erarbeitung des Wahlprogramms „eine wichtige Rolle und wird dies auch weiterhin tun, soweit dies seine Gesundheit zulässt“, sagte Heintze.

Neben dem Fahrplan für die Kandidaten-Wahl beschäftigten sich die CDU-Politiker bereits mit dem CDU-Programm für die Bürgerschaftswahl. „Wir werden die Erfahrungen aus den abgelaufenen Landtagswahlen heranziehen und unser Programm künftig von den Lebenswelten der Wähler her Denken: Was sind die Alltagsprobleme der Menschen?“, kündigte Heintze an. „Es wird kein klassisches 90-Seiten-Papier geben.“ Vielmehr wolle die CDU Antworten auf Probleme wie Wohnen, Mobilität und Sicherheit geben. „Wir wollen ein Hamburg, das sich etwas zutraut und den Menschen in den Mittelpunkt stellt.“

Außerdem soll die Zusammenarbeit mit der Metropolregion vor allem im Wohnungsbau und in der Wirtschaft verstärkt werden. Das Programm solle nach der parlamentarischen Sommerpause 2019 auf einem Parteitag beschlossen werden.

Bei den Bezirkswahlen 2019 will die CDU vor allem auf die Stadtentwicklung, Sauberkeit und Ordnung in Hamburg eingehen. Die Bezirke müssten wieder mehr Entscheidungen vor Ort treffen können, forderte der CDU-Landeschef. Derzeit werde zu sehr in die sieben Bezirke hineinregiert, kritisierte er den rot-grünen Senat.

Angesichts sinkender Zustimmungswerte gelte es für die CDU in Hamburg wie in anderen Großstädten, „bessere und wohl auch überzeugendere Antworten (zu) geben als in der Vergangenheit“, meinte der Landeschef. Der Hamburger Landesverband habe erst kürzlich mit der Berliner CDU und anderen Verbänden einen Großstadtdialog von Städten mit mehr als einer halben Million Einwohner ins Leben gerufen, „der sich mit genau dieser Frage beschäftigt“.

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