Haushalt 2017 : Hamburg verzeichnet Rekordüberschuss von fast einer Milliarde Euro

Der Hamburger Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD). /Archiv
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Der Hamburger Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD). /Archiv

Die Sparpolitik des rot-grünen Senats zahlt sich aus. Der Überschuss ist noch größer als erwartet.

shz.de von
15. Januar 2018, 12:46 Uhr

Die Hansestadt Hamburg hat 2017 einen Rekordüberschuss erwirtschaftet und das Jahr finanziell noch besser abgeschlossen, als im November geschätzt. Der Finanzierungssaldo aus Einnahmen und Ausgaben betrage rund 960 Millionen Euro, teilte die Finanzbehörde am Montag mit. Im November waren rund 933 Millionen Euro prognostiziert worden.

Begehrlichkeiten erteilte Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) eine Absage: „Unsere Haushaltsplanung bleibt vorsichtig, damit wir die Schuldenbremse auch einhalten können, wenn sich die Konjunktur verschlechtert“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“. Die Stadt hat nach Angaben der Behörde 2017 einen Überschuss erzielt, der die seit 2014 positiven kameralen Haushaltsergebnisse (damals 400 Mio Euro) noch einmal deutlich übertrifft.

„Der 2011 eingeschlagene finanzpolitische Kurs des Senats ist erfolgreich“, resümierte Tschentscher. Neben der Sparpolitik führte er den Überschuss auch auf die gute konjunkturelle Lage zurück. „Durch den erfolgreichen Wohnungsbau haben wir eine wachsende Zahl an Einwohnern, durch die gute Wirtschafts- und Standortpolitik mehr Betriebe und Arbeitsplätze“, sagte der SPD-Politiker der Zeitung.

Die langfristig orientierte Ausgabenbegrenzung und die verbesserte Wirtschafts- und Ertragslage führten dazu, das eine „nennenswerte Schuldentilgung“ und zusätzliche Investitionen ermöglicht würden. Im vergangenen Jahr wurden im Kernhaushalt rund 640 Millionen Euro Altschulden getilgt. Die Verschuldung dieses Kernhaushalts lag Ende 2016 nach Angaben der Finanzbehörde bei rund 23 Milliarden Euro. Die bereinigten Gesamtausgaben 2017 betragen der Behörde zufolge rund 13,5 Milliarden Euro, die Einnahmen rund 14,5 Milliarden Euro.

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