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Unterbringung auch in SH möglich : Hamburg rechnet mit 10.000 neuen Flüchtlingen

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6000 Plätze zur Unterbringung sind vorhanden, 4000 fehlen. Sozialsenator Scheele setzt auf den guten Willen der Hamburger Bevölkerung.

Hamburg | Hamburgs Sozialbehörde stellt sich auf die Unterbringung von bis zu 10.000 neuen Flüchtlingen in diesem Jahr ein. Bislang geplant sei die Schaffung von knapp 6000 Plätzen. Unterkünfte für 2500 bis 4000 weitere Menschen müssten noch gefunden werden, sagte der Sprecher der Behörde, Marcel Schweitzer.

Die Zahl der öffentlich untergebrachten Menschen - dazu zählen auch Obdachlose - würde damit in Hamburg von 12.000 Ende 2014 auf 22.000 Ende dieses Jahres steigen. Nicht berücksichtigt sind dabei die Menschen, die in Hamburg einen Asylantrag stellen und zunächst in einer Erstaufnahmeeinrichtung untergebracht werden.

„Wer sich die Weltlage anschaut, weiß, dass sich die Zuwanderung auf hohem Niveau einpendeln wird“, erklärte Sozialsenator Detlef Scheele (SPD). Es sei auch damit zu rechnen, dass die hier schutzsuchenden Menschen länger im Land bleiben werden als jene, die Anfang der 90er Jahre nach Deutschland kamen. „Deshalb wird die Zahl der Flüchtlinge insgesamt zunehmen.“ Unter den in Planung befindlichen Unterkünften ist auch das ehemalige Kreiswehrersatzamt in Harvestehude. Das Projekt ist nach einer Anwohnerklage von einem Gericht vorerst gestoppt worden.

 

Die Sozialbehörde geht gleichwohl davon aus, dass in dem Gebäude bis zum Jahresende 220 Menschen wohnen können. Auch auf dem Wohnschiff in Harburg sollen mehr Flüchtlinge untergebracht werden. Die Anmietung weiterer Wohnschiffe ist nach Schweitzers Angaben aber nicht geplant.

Trotz des juristischen Streits in Harvestehude sieht Scheele grundsätzlich eine große Offenheit bei den Hamburgern: „Wir erleben in Hamburg eine große Bereitschaft, Flüchtlinge willkommen zu heißen.“ Das ehrenamtliche Engagement nehme seit Monaten zu, und es gingen sehr viele Spenden ein. „Die Kritik an neuen Flüchtlingsunterkünften ist verschwindend gering.“ Scheele bekräftigte zugleich, dass bei der Bewältigung des Problems kein Stadtteil ausgenommen werden könne. „Überall dort, wo wir Flüchtlinge unterbringen können, werden wir dies tun - es sei denn, es ist nicht mehr sozialverträglich.“ Die geeigneten Flächen und Gebäude sind allerdings in Hamburg wie in den anderen Stadtstaaten begrenzt.

Dabei gebe es durchaus Fälle, in denen Flüchtlinge gut jenseits der Stadtgrenze in Schleswig-Holstein oder Niedersachsen wohnen könnten, erklärte Schweitzer. Es meldeten sich zum Beispiel Bewohner aus dem Umland, die gern Flüchtlinge aus Hamburg aufnehmen wollten. Oder es würden dort Gebäude abgerissen, während in der Stadt Container aufgestellt werden müssten. „Uns kommt es darauf an, Flüchtlingsfamilien in Wohnungen unterzubringen und nicht in Containern an einer vielbefahrenen Straße“, sagte Schweitzer. „Wir brauchen mehr Flexibilität bei der Unterbringung.“ Die Bundesregierung hat nach einem Vorstoß von Hamburg, Bremen und Berlin zugesagt, dafür die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Voraussetzung ist, dass sich das Nachbarland und die betroffene Kommune dazu bereiterklären und dass das eigentlich zuständige Land weiter die Kosten für Unterbringung, medizinische Versorgung und andere Leistungen trägt.

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erstellt am 27.Apr.2015 | 08:01 Uhr

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