Datenschutz : Gesichtserkennung: Grote hält trotz Beanstandung an Software fest

In einem Brief von Hamburgs Innensenator Grote an Datenschutzbeauftragten Caspar geht es um die Nutzung der Software.

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01. Oktober 2018, 15:53 Uhr

Hamburg | Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat die datenschutzrechtliche Beanstandung des Einsatzes einer Gesichtserkennungssoftware bei der Polizei zurückgewiesen.

Die Beanstandung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar beruhe „maßgeblich auf der Betrachtung rein hypothetischer Einsatzmöglichkeiten einer Gesichtsanalysesoftware, welche allerdings tatsächlich bei der Polizei Hamburg weder erfolgt noch durch sie geplant ist oder angekündigt wurde“, heißt es in einem Brief Grotes an Caspar. Es gebe deshalb keinen Anlass, bezüglich der Nutzung der Software Maßnahmen zu ergreifen. Zunächst hatte die „Bild“-Zeitung am Montag über das Schreiben berichtet.

Capar war dagegen Ende August zu dem Schluss gekommen, dass für die Erstellung und Speicherung biometrischer Gesichtsabdrücke tausender verdachtslos erfasster Bürger die Rechtsgrundlage fehle. Wird das Verfahren weiterbenutzt, kann er dies per Anordnung unterbinden.

Grote forderte den Datenschutzbeauftragten auf, seine Position noch einmal kritisch zu prüfen, bevor er zu diesem Mittel greift.

Die Polizei hatte die Software im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im vergangenen Jahr angeschafft, um damit umfangreiches Video- und Bildmaterial automatisch auszuwerten.

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