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Krawalle beim Gipfel in Hamburg : G20-Anhörung von Olaf Scholz: CDU sieht Punktsieg, SPD warnt vor Legendenbildung

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Ist Olaf Scholz bei seiner Anhörung in Bedrängnis geraten? Die Bewertungen von CDU und SPD fallen unterschiedlich aus.

shz.de von
erstellt am 10.Nov.2017 | 16:38 Uhr

Hamburg | Nach der Befragung von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vor dem G20-Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft haben SPD und CDU ein unterschiedliches Fazit gezogen.

„Ein klarer Punktsieg für die Opposition, aber noch kein Knockout“, sagte CDU-Fraktionschef André Trepoll am Freitag. Scholz sei selbstgerecht und teilweise arrogant aufgetreten. „Für mich ist klar: Er hat an den Themen kein Interesse, auch nicht an dem Heilungsprozess in der Stadt.“

Der Bürgermeister hatte am Donnerstag erneut bedauert, dass es beim G20-Gipfel nicht gelungen sei, die öffentliche Ordnung überall in Hamburg zu jedem Zeitpunkt aufrecht zu erhalten. Für sein nicht gehaltenes Sicherheitsversprechen bat er die Bürger um Entschuldigung.

Nach Einschätzung der SPD-Fraktion liefen die Vorwürfe der Opposition „erkennbar ins Leere“. Es sei deutlich geworden, dass die Sicherheitsorgane von Bund und Ländern den Gipfel im engen Schulterschluss akribisch vorbereitet hätten. Einen Monat vor dem Gipfel hätten alle Behörden Kanzlerin Angela Merkel und Bürgermeister Scholz deutlich gemacht, dass die Sicherheit gewährleistet werden könne. „Es stünde auch der Opposition gut zu Gesicht, diese Fakten zur Kenntnis zu nehmen und sich nicht in Legendenbildungen zu verlieren“, meinte die SPD-Obfrau Martina Friedrichs.

Scholz hatte vor dem Sonderausschuss bekräftigt, dass die Entscheidung, das Treffen der Staats- und Regierungschefs in der Hansestadt zu veranstalten, richtig war. Solche Treffen müssten auch von demokratischen Staaten ausgerichtet werden, und es sei wichtig, dass eine demokratische Gesellschaft dies auch wolle. Trepoll kritisierte diese Aussage am Freitag. „Ich bin mir nicht so sicher, ob man für die Demokratie nicht einen größeren Schaden durch die Ausschreitungen angerichtet hat“, sagte der CDU-Fraktionschef. Andere deutsche Millionenstädte wie München oder Köln, die als Veranstaltungsort in Frage gekommen wären, hätten keine so verfestigte linksextremistische Szene wie Hamburg.

Verwundert zeigte sich Trepoll über das Bekenntnis von Scholz, er wäre zurückgetreten, wenn es bei den G20-Krawallen einen Toten gegeben hätte. „Wenn nur Tote über die Konsequenzen entscheiden können, ob man ruhig in der Elbphilharmonie sitzen kann, ist das nicht der richtige Weg“, sagte Trepoll. Am zweiten Gipfeltag, dem 8. Juli, hatten die Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche geladene Gäste ein Konzert in der Elbphilharmonie besucht, während Ausschreitungen Teile Hamburgs und besonders das Schanzenviertel erschütterten.

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