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G20-Krawalle : Bürgermeister Scholz empört über „Kampfbegriff“ Polizeigewalt

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Wer von „Polizeigewalt“ spreche, diskredietiere die Polizei. Nach größeren Einsätzen gebe es häufig Beschwerden.

shz.de von
erstellt am 18.Jul.2017 | 13:28 Uhr

Hamburg | Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel empört über den Begriff „Polizeigewalt“ geäußert. Die Gewalt und die Zerstörung sei klar von Vermummten ausgegangen, sagte Scholz am Dienstag Radio Hamburg.

Bereits am Freitag verneinte Scholz Polizeigewalt rund um die G20-Krawalle. Damit handelte er sich neuen Ärger mit seinem Koalitionspartner  denGrüne ein.

„Wer das Wort Polizeigewalt in den Mund nimmt, der diskreditiert die Polizei als Ganzes.“ Gegen diesen „politischen Kampfbegriff“ der linken, autonomen und oft gewalttätigen Szene stelle er sich. „Ich finde, das ist eine Ungeheuerlichkeit, das auf eine Stufe zu schieben und zu setzen.“

Nach jedem größerem Polizeieinsatz gebe es natürlich auch Beschwerden, das sei auch diesmal so, und dem werde auch nachgegangen. Man dürfe aber jetzt nicht die Verhältnisse verschieben. Hier seien 20.000 Polizisten in der Stadt gewesen, hätten für die Sicherheit gesorgt, großartige Arbeit geleistet, teils 50 Stunden gearbeitet und kaum geschlafen. „Dann muss man auch mal sagen: Die verdienen unseren Dank und Respekt“, so der Bürgermeister.

Er betonte, im Einzelfall werde bei Beschwerden natürlich ganz genau hingeschaut. Am vergangenen Freitag hatte Scholz dem Sender NDR 90,3 gesagt: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise.“

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