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Hamburg : Elbvertiefung: Das schriftliche Urteil liegt vor

vom

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Vertiefung in Teilen für rechtswidrig erklärt. Die schriftliche Begründung ist für den Fortschritt wichtig.

shz.de von
erstellt am 25.Mai.2017 | 17:38 Uhr

Hamburg | Fast vier Monate musste die Stadt Hamburg warten, nun hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig geliefert: Seit Dienstag liegt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Elbvertiefung schriftlich vor. Das bestätigte die Pressesprecherin der Hamburger Wirtschaftsbehörde, Susanne Meinecke, am Donnerstag auf Anfrage.

Kommt in Hamburg die Elbvertiefung? Endgültig ist die Frage noch nicht geklärt. Hamburg will den Flusslauf zwischen dem Stadtgebiet und der Mündung bei Cuxhaven um bis zu 1,50 Meter vertiefen und in Teilen verbreitern, damit die immer größeren Containerfrachter den Hafen mit weniger Einschränkungen anlaufen können. Der Wirtschaftlichkeit des Hamburger Hafens könnte das zugutekommen, Naturschützer befürchten dagegen negative Folgen für die Umwelt.

267 Seiten umfasse die Urteilsbegründung. Das Rechtsamt, die Planfeststeller sowie die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes seien bereits dabei, sich in die schriftliche Urteilsbegründung einzuarbeiten und zu sichten, ob neben den bereits bekannten Beanstandungen noch weitere Planungsfehler aus Sicht des Gerichts eine Korrektur erfordern.

Für Montag kündigte die Behördensprecherin eine erste Stellungnahme an. Das Bundesverwaltungsgericht hatte am 9. Februar nach viereinhalbjähriger Verfahrensdauer einer Fahrrinnenanpassung grundsätzlich zugestimmt, aber einen besseren Schutz für den seltenen Schierlings-Wasserfenchel am schleswig-holsteinischen Elbufer zwischen Haseldorfer Marsch und der Störmündung gefordert. Außerdem beanstandete das Gericht das Ausgleichsgebiet Kreetsand in Hamburg als nicht zulässig.     

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