zur Navigation springen

Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht : Elbvertiefung: Acht Stunden Streit um Umweltfolgen

vom

Auch nach dem zweiten Verhandlungstag ist das Ergebnis weiter offen. Am Mittwoch geht es weiter.

Leipzig/Hamburg | Elbvertiefung oder nicht? Auch nach dem zweiten Verhandlungstag vor dem Bundesverwaltungsgericht blieb die Antwort auf diese Frage am Dienstag offen. Kritiker und Befürworter der Fahrrinnenausbaggerung stritten acht Stunden über mögliche Umweltschäden. Welchem Standpunkt die fünf Leipziger Richter eher zuneigen, ließen diese weiterhin nicht erkennen.

Hamburg will die Elbfahrrinne bis zur Mündung vertiefen und verbreitern, damit auch weiterhin die größten Containerschiffe den Hafen erreichen können. Dagegen klagen die Umweltverbände BUND und NABU mit Unterstützung des WWF. Sie befürchten irreparable Schäden für Tier- und Pflanzenwelt an der Unterelbe.

Im Mittelpunkt der juristisch und wissenschaftlich hoch komplizierten Erörterungen standen der veränderte Tidenhub, der Schutz des vom Aussterben bedrohten Scheirlinsgwasserfenchels, die Ausgleichsmaßnahmen sowie die Einhaltung des europäischen Wasserrechts.

Zumindest personell gestärkt ging Hamburg in die zweite Runde der mündlichen Verhandlung. Der am Vortag verhinderte Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) war nach Leipzig nachgereist und nahm als Zuhörer teil.

Wie berichtet, waren Hamburg und der Bund zum Prozessauftakt am Montag in die Defensive geraten. Als Reaktion darauf räumten die Behörden gleich zu Beginn der gestrigen Fortsetzung einen Kritikpunkt von Umweltschützern und des Gerichts aus dem Weg. Die Rechtsvertreter der Stadt und des Bundes sagten zu, dass es im vom 15. April bis zum 30. Juni künftig keine Schlickbaggerungen zur Unterhaltung der Unterelbe mehr geben werde. In der Laichperiode der Fischart Finte solle nun auch auf die so genannte Wasserinjektionsmethode zum Fortspülen von Sedimenten unterbleiben, so das Versprechen der Behörden. Bisher hatte die Stadt lediglich einen Verzicht auf Hopperbagger erklärt.

Zäh gestaltete sich der Streit um die zu erwartende Veränderung des Tidenhubs nach einer Vertiefung. Die klagenden Umweltschützer hatten eine Prognose des Wasserbau-Experten Ulrich Zanke präsentiert, der deutlich größere Tideveränderungen vorhersagt als die Ausbauplaner. So erwartet die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) einen um sechs Zentimeter größeren Tidenhub, Zanke geht in seinem Modell von mindestens 17 Zentimetern aus. Die Veränderung des Wasserstandes ist zentral für die ökologischen Auswirkungen des Flussausbaus.

Bis in die frühen Morgenstunden hinein hatten die Behörden an einer Entgegnung auf die neue Prognose gefeilt. Deren Tenor: Die BAW-Berechnungen seien zuverlässig, die Annahmen in Zankes Modell dagegen eine „Chimäre“. Der Wasserbau-Professor wies das zurück, nannte seine Modellierung zutreffender, da sie langfristigere Zeiträume berücksichtige und damit genauer sei. Der Vorsitzende Richter Rüdiger Nolte beendete die Diskussion mit dem Hinweis, derlei Modelle müssten nun einmal vereinfachen. Wer wollte, konnte das als kleinen Etappensieg für die Behörden deuten. Die Verhandlung wird am Mittwoch fortgesetzt.

zur Startseite

von
erstellt am 20.Dez.2016 | 18:52 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen