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Nach Angriff in Hamburg : Andy Grote gibt Fehler beim Umgang mit Hinweisen auf Messerstecher zu

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Die Sicherheitsbehörden stellen sich den Fragen der Abgeordneten in einer Sondersitzung.

shz.de von
erstellt am 09.Aug.2017 | 20:33 Uhr

Hamburg | Die Hamburger Sicherheitsbehörden bleiben unter Beschuss: Mitten in die Sondersitzung des Innenausschusses zur Aufklärung des Messerattentas von Barmbek  platzte am Mittwoch eine neue belastende Nachricht: Recherchen von NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung zufolge hat der Attentäter Ahmad A. über einen Lkw-Anschlag wie in Nizza oder Berlin nachgedacht. Auf direkte Nachfrage  in der Sitzung  von der CDU sagte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer, dass er dazu keine Angaben machen dürfe, denn die Bundesanwaltschaft habe die Ermittlungen übernommen.

Der Fall erregte vor rund zwei Wochen viel Aufsehen: Ein 26-Jähriger tötete einen 50-Jährigen und ging auch auf weitere Passanten los. Letztendlich schritten einige Männer ein und überwältigten den Angreifer.

Dabei hatte Meyer noch zu Beginn der Sondersitzung über den aktuellen Ermittlungsstand infomiert und den 26-jährigen Täter als  islamistischen Einzelgänger, der weder Mitglied im IS war noch Kontakte zur salafistischen Szene in Hamburg hatte. Laut Bundesanwaltschaft habe er sich „zwei Tage vor der Tat für eine radikal islamische Lebensweise entschieden,  am Tattag selbst entschloss er sich zu dem Attentat, in der Hoffnung, als Märtyrer zu sterben“.

Bis zu diesem Tag hatte es eine Reihe von Versäumnissen, Fehleinschätzungen und Defiziten bei den Sicherheitsbehörden gegeben. Das räumte Innensenator Andy Grote ein.  „Fehler?  Ja, hat es gegeben“, es spreche aber nicht „allzu viel dafür, dass die Tat hätte verhindert werden könne, wenn die Behörden anders gehandelt hätten“.

Die Mischung aus psychischer Labilität und Radikalisierung des 26-Jährigen und ein Auf und Ab von unauffälligen und auffälligen Verhaltensphasen habe den Fall so schwer einschätzbar gemacht.

Tatsächlich offenbarten die Detailschilderungen in der Sitzung vom ersten Hinweis  auf eine Radikalisierung  durch seinen Zimmergenossen in der Flüchtlingsunterkunft bis zum Attentat eine lange Liste von Versäumnissen, Fehleinschätzungen einzelner Sachbearbeiter, Kommunikationspannen und fehlender Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden in Hamburg. 

Nicht schnell und nicht gründlich genug seien die Behörden mit Hinweisen auf die psychische Instabilität des Täters und seine Hinwendung zum radikalen Islam umgegangen, sagte Grote. Zudem sei trotz des psychisch labilen Zustands von Ahmad A. keine sozialpsychiatrische Begutachtung erfolgt.

Um solche Fehler in Zukunft zu vermeiden, sollen künftig alle Hinweise nach einem einheitlichen und verbindlichen Raster bearbeitet und in der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamts  zentral aufgenommen werden. Bereits nach einer Woche soll eine Einschätzung vorliegen. Frühzeitig soll auch entschieden werden, ob ein externes psychiatrisches Gutachten eingeholt werden soll. Nach drei Monaten wird jeder Fall noch einmal bewertet.

Mit dem neuen Rastersystem sollen auch 400 Fälle erneut bearbeitet werden, die die Polizei seit dem 1. Januar 2016 erreicht haben.

 

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