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Alexander Wolf über „Forum Flüchtlingshilfe“ : AfD löst mit fremdenfeindlichen Thesen Eklat in Hamburger Bürgerschaft aus

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Ein Millionen-Betrag werde für „Pro-Asyl-Propaganda“ ausgegeben, unterstellt der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf. Die Reaktion von der Abgeordneten Nebahat Güçlü im Anschluss: „Sie sind eine Schande für dieses Parlament.“

Hamburg | Die rechtskonservative AfD hat mit Schmähungen des geplanten zentralen „Forums Flüchtlingshilfe“ in der Hamburgischen Bürgerschaft einen Eklat ausgelöst. So unterstellte der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf am Mittwoch unter anderem, dass 1,7 Millionen Euro für „Pro-Asyl-Organisationen und Pro-Asyl-Propaganda“ ausgegeben würden.

Das Gremium zur Koordination der haupt- und ehrenamtlichen Helfer soll mit einem Startkapital von 200.000 Euro eingerichtet werden. Daran beteiligt würden Behörden und Vertreter von Organisationen, die sich mit Flüchtlingsarbeit befassen. Eine Million Euro stünden den Bezirken zur Unterstützung der freiwilligen Helfer zur Verfügung. Weitere 500.000 Euro dienten etwa für Informationsveranstaltungen, bei denen Anwohner über neue Flüchtlingsheime in Kenntnis gesetzt werden.

Das befördere die „Massenimmigration“, zumal etliche Flüchtlinge sich nicht integrieren wollten und viele auch nur aus wirtschaftlichen Gründen kämen. Während die Linken bei Wolfs Rede aus Protest den Saal verließen, sagte die partei- und fraktionslose Abgeordnete Nebahat Güçlü im Anschluss: „Herr Doktor Wolf, (...) Sie sind eine Schande für dieses Parlament.“

Selbst Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) platzte der Kragen. Unter Hinweis auf die Bilder von aus Syrien oder Afghanistan fliehenden Menschen sagte er in Richtung AfD: „Die kommen aus blanker Not. Machen Sie die Augen auf - Himmel, Arsch und Zwirn.“

Ebenfalls deutlich reagierten die übrigen Fraktionen. So sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Sie haben einmal mehr die Maske fallen lassen und hervorgekommen ist die hässliche Fratze der Ausländerfeindlichkeit.“

Das Parlament beschloss angesichts der erwarteten rund 30.000 Schutzsuchenden letztlich mit den Stimmen von SPD, Grüne, CDU, FDP und Linken ein zentrales „Forum Flüchtlingshilfe“.

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erstellt am 02.Sep.2015 | 19:28 Uhr

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