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Ausreisepflichtige Personen : Abschiebung von über 5000 Menschen in Hamburg ausgesetzt

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Allein im vergangenen Monat scheiterten die meisten der 175 vorbereiteten Abschiebungen in der Hansestadt.

Hamburg | In Hamburg leben derzeit 5068 Menschen, die ausreisepflichtig sind, aber deren Abschiebung ausgesetzt worden ist. Das berichtet das „Hamburger Abendblatt“ (Mittwoch) unter Berufung auf eine Senatsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Demnach liegt die Zahl der ausreisepflichtigen Personen bei fast zehn Prozent aller in Hamburg registrierten Flüchtlinge. 51.700 seien im Juni offiziell registriert gewesen, schreibt das Blatt.

Der Asylantrag des Palästinensers, der in der vergangenen Woche in einem Supermarkt im Hamburger Stadtteil Barmbek unvermittelt auf umstehende Menschen eingestochen hatte, wurde abgelehnt. Er befand sich bereits im Ausreiseverfahren, an dem er nach Behördenangaben auch aktiv mitwirkte. Der 26-Jährige war den Sicherheitsbehörden als Islamist bekannt. Zuvor stellte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Jahr 2015 einen Tag zu spät ein Wiederaufnahmeersuchen an Norwegen, wo der Mann zuvor einen Asylantrag gestellt hatte.

Nach Zeitungsinformationen scheiterten im vergangenen Monat in der Hansestadt die meisten der 175 vorbereiteten Abschiebungen. Lediglich 54 Rückführungen hätten vollzogen werden können, erklärte der Senat. Die Gründe seien unterschiedlich: So habe in fünf Fällen eine Krankheit vorgelegen, in zehn Fällen war es eine juristische Auseinandersetzung. 25 Personen wurden nicht angetroffen. Viermal sei Widerstand geleistet worden, in vier Fällen habe Kirchenasyl die Abschiebung verhindert.

Die meisten in Hamburg geduldeten Männer und Frauen stammten aus Afghanistan (481), berichtet die Zeitung weiter. Auf den Plätzen zwei und drei folgten Ägypten (391) und Russland (377). Die Duldung bedeutet eine „vorübergehende Aussetzung der Abschiebung“. Sie begründet keinen rechtmäßigen Aufenthalt, so dass Geduldete weiter als ausreisepflichtig gelten. Allerdings besteht nach 18 Monaten Duldungszeit Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis. Eine Duldung kann Ausländern aus humanitären oder persönlichen Gründen erteilt werden.

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erstellt am 02.Aug.2017 | 10:39 Uhr

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