Corona-Vorbeugung : 3G-Pflicht im HVV: Im Umland höhere Strafe als in Hamburg

Avatar_shz von 06. Dezember 2021, 19:22 Uhr

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Der Corona-Schutz im Nahverkehr treibt seltsame Blüten. Im Hamburger Verkehrsverbund muss zahlen, wer seinen 3G-Status nicht nachweisen kann. Bloß: Entscheidend ist, wo er erwischt wird.

Hamburg | Wer in Bussen und Bahnen des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) ohne 3G-Nachweis erwischt wird, muss bald 80 Euro zahlen. Die Verkehrsbehörde hat angekündigt: Ab Montag, 13. Dezember, wird die Vertragsstrafe fällig, sollte ein Fahrgast nicht belegen, dass er genesen, geimpft oder negativ getestet ist. Die Beförderungsbedingungen werden entsprechend geändert. Allerdings: Diese Bestrafung gilt erstaunlicherweise nur auf Hamburger Territorium, nicht im übrigen HVV-Gebiet in Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Wer im Umland ohne 3G-Nachweis auffällt, muss statt dessen mit einem Bußgeld rechnen. Und das kann bis zu 150 Euro betragen. Zweierlei Maß im selben Verkehrsverbund – wie kann das sein? 80 oder 150 Euro – das ist die Frage Die Antwort: Die Verkehrsunternehmen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen halten das Modell Vertragsstrafe schlicht für unnötig. Ihr Argument: Die 3G-Pflicht sei bereits gesetzlich festgeschrieben, samt Strafenkatalog. Tatsächlich hatte der Bund 3G im Personenverkehr am 24. November ins Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und wird dafür in der Regel mit besagten 150 Euro belangt. Keine Vertragsstrafe außerhalb Hamburgs Und so zieht sich ab kommender Woche eine unsichtbare Sanktionsgrenze durch die Metropolregion. Stefan Genz, Sprecher der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH), bestätigt: „Unsere Prüfteams werden dann auf Linien, die von einem Bundesland ins andere fahren, die Vertragsstrafe nur auf Hamburger Gebiet erheben.“ Das gilt auch für Hochbahn und S-Bahn. Die Prüfer können die Vertragsstrafe gleich vor Ort aussprechen. Warum aber geht die Elbmetropole einen anderen Weg als das Umland? Für die Hansestadt sei die Vertragsstrafe deutlich praktikabler, erklärt Dennis Krämer, Sprecher der Verkehrsbehörde. Denn mit Aufnahme der 3G-Pflicht in die Beförderungsbedingungen werde eine sofortige Sanktionierung durch die HVV-Prüfteams möglich. Krämer: „Die Prüfer können die Vertragsstrafe gleich vor Ort aussprechen.“ Wer in Hamburg die 3G-Regel missachtet, bricht – juristisch gesehen – den Beförderungsvertrag mit dem Verkehrsverbund. So wie ein Schwarzfahrer. Die KViP könnte folgen Eine Ordnungswidrigkeit darf hingegen nur die Polizei oder eine andere staatliche Ordnungsbehörde feststellen – doch die sind bei den Kontrollen meist nicht dabei. Heißt auch: Die Gefahr, erwischt zu werden, ist in der Metropole größer. Dafür wird’s günstiger. Hamburg will bei Verstößen nur die Vertragsstrafe kassieren, kein Bußgeld. Ausnahmen: Wiederholungsfälle und Widerstandshandlungen. Nicht ausgeschlossen, dass zumindest die Kreisverkehrsgesellschaft in Pinneberg (KViP) ebenfalls auf Vertragsstrafen umstellt. Ob das Unternehmen diese Möglichkeit nutzt, blieb am Montag offen. So oder so: 3G-Sünder werden rausgeworfen In Hamburg überprüfen Hochbahn, S-Bahn und VHH die Einhaltung der 3G-Bestimmungen stichprobenartig. Dies geschieht über Kontrollen an den Zugängen – Fahrgäste ohne Nachweis dürfen den Bahnhof dann nicht betreten –, aber auch in den Zügen und Bahnen. Fällt dort ein 3G-Sünder auf, muss er ab kommender Woche nicht nur 80 Euro zahlen, er wird beim nächsten Stopp auch vor die Tür gesetzt. Letzteres droht Fahrgästen ohne Nachweis übrigens auch außerhalb der Stadt, selbst wenn die Prüfer ihnen dort keine 80 Euro aufbrummen dürfen. Mit der 3G-Disziplin im ÖPNV sind Hamburgs Behörden zufrieden. Bisher halten sich rund 95 Prozent der Passagiere an die Nachweispflicht. ...

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