Grenzanlagen : Dänische Kontrollen mit deutscher Hilfe

Vor dem Autobahnübergang Ellund sollen Grenzanlagen für die erweiterten Zollkontrollen der Dänen errichtet werden. Noch am Sonntag hatte eine Sprecherin der zuständigen Behörde diese Pläne dementiert. Foto: dpa
Vor dem Autobahnübergang Ellund sollen Grenzanlagen für die erweiterten Zollkontrollen der Dänen errichtet werden. Noch am Sonntag hatte eine Sprecherin der zuständigen Behörde diese Pläne dementiert. Foto: dpa

Jetzt also doch: Dänemark errichtet Grenzanlagen auf schleswig-holsteinischem Boden. Bereits im September rücken die Baufirmen an, um Schranken und elektronische Tafeln zu installieren.

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10. August 2011, 10:56 Uhr

flensburg/kopenhagen | Dänemark will eine Grenzanlage auf deutschem Gebiet für seine erweiterte Form der Kontrollen installieren. Das kündigte der Direktor der dänischen Zollbehörde, Erling Andersen, gegenüber dem sh:z an.
Bereits im September sollen Baufirmen damit beginnen, vor dem Autobahnübergang Ellund elektronische Tafeln zur Geschwindigkeits-Reduzierung, Stopp-Lichter und Schranken zu installieren. Unmittelbar hinter dem Grenzstein kann der Verkehr dann mit Tempo 40 auf eine asphaltierte Fläche geleitet werden, die noch aus der Ära vor Dänemarks Beitritt zum Schengen-Raum stammt. Mit einem Betriebsbeginn rechnet Kasper Rosenstand von der Straßenbaubehörde Vejdirektorat zum Jahresende. Das dänische Parlament habe die nötigen 1,43 Millionen Euro bereits 2008 in den Haushalt eingestellt.
Noch am Sonntag hatte eine Sprecherin die Pläne dementiert
Ziel sei schon damals gewesen, bei stichprobenartigen Kontrollen die Verkehrssicherheit sowohl für Autofahrer als auch Beamte zu er höhen, erläuterte Zoll-Direktor Andersen. Außerdem sei es ohne diese Technik nicht möglich, den Verkehr bei Dunkelheit zu überprüfen.
Auch wenn die Entstehungsgeschichte nichts mit den Ende Juni beschlossenen intensiveren Grenzkontrollen zu tun habe, so Andersen, so werde die Technik "natürlich für die neue Form der Kontrollen genutzt". "Es ist klar, dass wir die Anlage darin einbeziehen", sagte er. Warum eine Sprecherin die Pläne noch am Sonntag dementiert hatte, konnte er nicht erläutern: "Dafür habe ich keine Erklärung. Sie hätte an mich durchstellen sollen."
"Uns ist wichtig, dass sich Dänemark an Schengen hält"
Die Pläne für die Anlage sind mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr (LBV-SH) abgestimmt. Anfang 2011 habe er darüber mit den dänischen Behörden einen Vertrag geschlossen, bestätigte der Flensburger LBV-SH-Niederlassungsleiter Karl-Heinz Roos. Juristische und technische Fragen hätten sich über Jahre hingezogen. Dass die Umsetzung des Vertrags mit einer neuen politischen Situation zusammentreffe, sei "reiner Zufall". Niemand habe dies kommen sehen. Stünde er heute noch einmal vor der Frage - dann, so Roos, "würde ich das nicht mehr allein verwaltungsseitig angehen".
Für das Verkehrsministerium geht es nach wie vor um eine "einfache Verwaltungsgeschichte", sagte Sprecherin Birgit Einfeldt. In der Vereinbarung werde vorausgesetzt, dass die Anlage Schengen-konform eingesetzt werde. Darauf vertraut nach Gesprächen mit dänischen Politikern über Kontrollen auch Europa-Staatssekretär Heinz Maurus (CDU). Er bekräftigte: "Uns ist wichtig, dass sich Dänemark an Schengen hält und dass die EU dies überprüft."
(fju, shz)

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