SPD im Norden : Wahl des Parteivorsitzes: Mitglieder sollen SPD aus dem Tief führen

Erfreut über die Beteiligung der Basis: SPD-Landeschefin Serpil Midyatli.
Erfreut über die Beteiligung der Basis: SPD-Landeschefin Serpil Midyatli.

Am Donnerstag endet die bundesweite Basisumfrage zur Wahl der neuen Parteispitze. Midyatli ist mit der Beteiligung zufrieden.

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12. Juni 2019, 21:22 Uhr

Kiel | „Rote Grüße Extra“ flatterten auch den rund 17.200 Mitgliedern der Nord-SPD kürzlich ins Haus. In einem parteiinternen Rundbrief wurden die Genossen gebeten, „Vorschläge für eine aktive Beteiligung der Mitglieder zur Wahl des oder der Parteivorsitzenden zu machen“.

Bis Donnerstag sollen die Ideen der Basis entweder an die Landesvorsitzende Serpil Midyatli geschickt werden oder direkt ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin. Midyatli erklärte zufrieden:

Innerhalb weniger Tage haben wir über 250 Mails von unseren Mitgliedern bekommen. Wenn wir die SPD aus ihrem Tief bringen wollen, geht das nur gemeinsam. Deshalb freue ich mich sehr, dass sich so viele an unserer Umfrage beteiligt haben. Serpil Midyatli, Landesvorsitzende (SPD)

Der Landesvorstand tagte am Mittwoch bis spät über die Einsendungen der schleswig-holsteinischen SPD-Mitglieder.

Urwahl mit Doppelspitze?

Die kurzfristige Umfrage ließ in vielen Orts- und Kreisverbänden reguläre Sitzungen mit ordentlicher Ladungsfrist nicht zu. Der Kreisverband Flensburg etwa lud deshalb zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Kreischef Justus Klebe erklärte: „Die aktuellen Geschehnisse erlauben es leider nicht, Fristen oder Ähnliches einzuhalten, aber ich denke es ist in dieser existenziellen Phase in unserer Partei wichtig, zusammenzukommen.“ Deswegen ist für ihn eine solche breite Mitgliederbefragung wichtig. „In den letzten Jahren hatten wir so etwas nicht“, so Klebe.

Sein Amtskollege in Dithmarschen, Michael Wolpmann, hat dagegen auf Gespräche und die Eigeninitiative seiner Mitglieder gesetzt.

Mein Gefühl sagt mir, dass die Meinung der Basis in Richtung Urwahl mit Doppelspitze geht. Michael Wolpmann (SPD)
 

In Schleswig-Holstein habe man gute Erfahrungen mit der Auswahl des Spitzenkandidaten gemacht, so Wolpmann weiter. Für ihn entscheidet auch das künftige Programm über den Erfolg der SPD und nicht in erster Linie der oder die neue Parteivorsitzende.

Stegner: Mitgliederbeteiligung alternativlos

Auch für den Chef der Landtagsfraktion und Midyatli-Vorgänger im Parteivorsitz, Ralf Stegner, ist die Mitgliederbeteiligung alternativlos: „Wir müssen uns jetzt die ausreichende Zeit nehmen, um die gesamte Partei an den notwendigen Veränderungsprozessen intensiv zu beteiligen. Nur dann können die programmatischen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen am Ende erfolgreich sein“, so Stegner, der einen möglichen Ausstieg aus der Großen Koalition an Ziele binden will. Die Partei dürfe einen solchen Schritt nicht gehen, nur weil sie die Groko nicht mehr ertragen könne, warnte Stegner.

Wie geht es weiter?

Bis zum 24. Juni entwickelt das 16-köpfige Parteipräsidium, dem unter anderem Stegner als stellvertretender Bundesvorsitzender angehört, einen Verfahrensvorschlag, wie der neue Parteichef gewählt werden soll. Darüber entscheidet dann am selben Tag der Parteivorstand, dem auch Midyatli angehört.

Ebenfalls am 24. Juni fällt die Entscheidung, wie die SPD die Halbzeitbilanz der Großen Koalition diskutieren will. Auch hierzu waren alle Mitglieder aufgerufen, Ideen und Kriterien für einen Erfolg oder Nichterfolg der Berliner Regierungsmannschaft einzusenden. Klar allerdings ist, endgültig entscheiden wird in dieser Frage ein Bundesparteitag.

Die K(ühnert)-Frage

Spannend bleibt allerdings die Frage nach möglichen Kandidaten. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, die am 22. April 2018 mit 172 von 631 abgegebenen Stimmen bei der Wahl zur Bundesvorsitzenden Andrea Nahles unterlag, hat sich eine erneute Kandidatur offen gelassen. „Ich werde meine Entscheidung genau davon abhängig machen, ob die Partei jetzt die Chance der neuen Wege und neuen Ideen nutzt“, so Lange, die sich jedoch wie andere Mitglieder der Nord-SPD für eine Kandidatur von Juso-Chef Kevin Kühnert aussprach.

Auch Klebe sieht im Juso-Chef „eine wichtige Persönlichkeit in der Partei“. Für Wolpmann jedoch ist entscheidender, dass „mehrere Personen mit unterschiedlichem Profil kandidieren“. Für Ex-Innenminister Andreas Breitner wäre Kühnert „ein sehr gut geeigneter SPD-Vorsitzender“. Er sei jung, klug und würde den notwendigen frischen Wind ins Willy-Brandt-Haus bringen, so Breitner, der ergänzte: „Und Kevin würde die gruselige Groko-Zeit beenden sowie unser Profil schärfen.“
 


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