Stegner unter Zugzwang

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SPD arbeitet Kommunalwahl-Schlappe auf / Landeschef soll bis Herbst über erneute Kandidatur entscheiden

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10. Mai 2018, 18:52 Uhr

Es ging hart zur Sache. Drei Stunden tagte am späten Mittwochabend der Landesparteirat der SPD in Kiel hinter verschlossenen Türen. Die Genossen arbeiteten die Ergebnisse der Kommunalwahl vom vergangenen Sonntag auf, dabei ging es auch um die Verantwortung von Parteichef Ralf Stegner. Schließlich treffe man sich im Parteirat nicht zum ersten Mal nach Niederlagen unter Stegner, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Der selbst sprach hinterher von einer leidenschaftlichen und engagierten Diskussion, die sehr fair verlaufen sei.

Stegner war in die Kritik geraten, weil die SPD bei der Kommunalwahl unter seiner Führung nach der Landtagswahl vor einem Jahr und der Bundestagswahl zum dritten Mal nacheinander schlecht abgeschnitten hat. Die Sozialdemokraten rutschten landesweit um 6,5 Punkte auf 23,3 Prozent ab und landeten damit weit hinter der CDU (35,1). Auf der Sitzung wurden erneut von mehreren Seiten Rücktrittsforderungen an Stegner laut, im Vergleich zu früheren Tagungen sei die Kritik am Landesvorsitzenden diesmal recht deutlich geworden, war hinterher zu erfahren.

„Es war eine in Teilen kontroverse Debatte“, erklärte Simone Lange gegenüber unserer Zeitung. Allerdings sei es am Ende zu einer Verständigung gekommen, die sie voll mittrage. Die Flensburger Oberbürgermeisterin, die als parteiinterne Gegnerin von Stegner gilt, hat den Antrag gestellt, die Wahl des Landesvorsitzenden vorzuziehen. Diesen Antrag, mit dem sie auf dem Parteirat auch auf Kritik stieß, zog sie jedoch während der Debatte zurück. „Es ist gut für uns, gemeinsame Lösungen zu finden und zugleich im Erneuerungsprozess zu bleiben“, begründete sie ihren Schritt.

Ralf Stegner wird nun schon im Herbst dieses Jahres erklären, ob er nach elf Jahren an der Spitze des Landesverbandes erneut als Parteichef kandidiert. Sein eigener Kreisverband Rendsburg-Eckernförde hatte ihn dazu aufgefordert. Noch am Tag vor dem Parteirat hatte der 58-Jährige bekräftigt, sich erst am Jahresende zu entscheiden.

Zudem findet der Wahlparteitag bereits im März kommenden Jahres statt. Bisher war für den nächsten regulären Parteitagstermin immer von April die Rede gewesen, aber der Landesvorstand korrigierte diese Angabe jetzt nach Überprüfung der Beschlusslage.

„Es ist gut, dass wir im Herbst Klarheit haben, wer als Kandidat antritt“, zeigte sich Lange nach der Debatte zufrieden. Ex-Innenminister Stefan Studt forderte am Rande der Sitzung, die SPD müsse den Wählern besser erklären, wofür sie eigentlich stehe und weshalb sie gewählt werden solle. Und er bekräftige seine Auffassung, die Partei brauche neue und jüngere Gesichter an der Spitze. Es wäre gut, würde Stegner rechtzeitig die Tür öffnen, so Studt. Er warnte erneut, es dürfe nicht zu einer „Hinterzimmer-Revolution“ kommen. Bei einer solchen würde die Partei nur verlieren.

Der SPD-Parteirat entscheidet zwischen den Landesparteitagen über grundlegende Fragen. Dem Gremium gehören 41 stimmberechtigte Mitglieder aus Kreisverbänden und Arbeitsgemeinschaften an.


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