Kommentar : Problematisch

thomas ludwig

shz.de von
10. September 2018, 15:25 Uhr

Es mag moralisch verführerisch sein, Syriens Machthaber im Fall eines Chemiewaffeneinsatzes unter Beteiligung der Bundeswehr militärisch zu maßregeln.

Doch ist es politisch klug, juristisch machbar?
Eine Beteiligung der Bundeswehr an möglichen Angriffen von Nato-Partnern in Syrien ist völkerrechtlich problematisch, solange es kein UN-Mandat dafür gibt. Gleichwohl ist die politische Überlegung, die Weltgemeinschaft dabei zu unterstützen, einen Beschluss der Vereinten Nationen durchzusetzen – nämlich die Beseitigung aller Chemiewaffen in Syrien –, nicht gleich ein „ungeheuerlicher Vorstoß“, wie es die Linke suggeriert.
Deutschland kann nicht international mehr Verantwortung übernehmen und sich von den USA ernsthaft emanzipieren wollen, dabei aber stets in blendend weißer Weste dastehen.
Dabei gilt freilich stets: Der Einsatz der Bundeswehr muss sich im Korsett der Verfassung bewegen.

Und natürlich sollte die Beteiligung des Bundestages selbstverständlich sein – nicht erst im Nachhinein.

zur Startseite
Karte

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen