„Politische Situation ist reizvoll“

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Schenefeld: CDU-Fraktionschef Hans-Jürgen Rüpcke berichtet im Interview von den Zielen der Partei

shz.de von
11. Juli 2018, 16:00 Uhr

Die Wahl in Schenefeld ist entschieden. Die Personen, die die Kommunalpolitik in den kommenden Jahren bestimmen werden, stehen fest. Zwar haben sich die Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Grünen geändert, jedoch sind die großen Parteien SPD und CDU knapp hinter der Öko-Partei und somit weiter Entscheidungsträger. BfB und OfS sind ebenso wieder mit von der Partie wie die FDP. Wir haben die Fraktionschefs und den bislang fraktionslosen FDP-Politiker Kai-Uwe Harms nach ihren Plänen für die Düpenaustadt befragt. Wo liegen die Prioritäten nach der Sommerpause? Diesmal hat CDU-Fraktionschef Hans-Jürgen Rüpcke (57) das Wort.

Frage:Die Mehrheitsverhältnisse in Schenefeld haben sich durch die Wahl geändert. Die Grünen sind erstmals stärkste Kraft. Welche Veränderungen werden sich aus Ihrer Sicht daraus ergeben?
Hans-Jürgen Rüpcke: Tatsächlich haben sich die Mehrheitsverhältnisse nicht geändert – genauso wie in der vergangenen Wahlperiode sind rot-grüne, schwarz-grüne oder schwarz-rote Mehrheiten möglich. Somit wird es weiter darum gehen, je nach politischem Thema einen Partner zu finden, womit die politische Situation weiterhin reizvoll und abwechslungsreich, bisweilen aber auch sehr schwierig bleiben wird.

Welche Themen sind in Schenefeld mit dem Start der neuen Wahlperiode am dringendsten?
Die bauliche Umsetzung der bereits beschlossenen Projekte verzögert sich aufgrund des Personalmangels im Bauamt immer weiter. Bevor Neues begonnen werden kann, erwarten wir von der Bürgermeisterin Christiane Küchenhof Lösungen in diesem Bereich. Ansonsten wird die Entwicklung in der Stadt immer weiter ins Stocken geraten.

Was wollen Sie bis Ende des Jahres umgesetzt haben?
Die Räume für die nachschulische Betreuung in der Grundschule Altgemeinde sowie einen deutlichen Baufortschritt bei dem Neubau für die nachschulische Betreuung der Gorch-Fock-Schule.

Welche langfristigen Ziele haben bei Ihnen besonders hohe Priorität?
Die Verbesserung der städtischen Infrastruktur für die Bürger und für die Vereine. Die Erhaltung der Wohnqualität in ganz Schenefeld. Eine massive Nachverdichtung der bestehenden Wohnquartiere lehnen wir innerhalb der Fraktion weiterhin ab.

Stichwort neuer Stadtkern: Was ist Ihnen bei der weiteren Planung besonders wichtig?
Eine zügige, auf das Wesentliche ausgerichtete Planung mit einem zentralen Dienstleistungszentrum, das für die Bürger und für die Schenefelder Vereine mit nutzbar ist. Die Umsetzung sollte ohne große Einschränkungen für Anwohner und Eigentümer möglich sein.


Die Sanierung von Gymnasium und der Gemeinschaftsschule steht an: Wo liegen Ihre Prioritäten?
Im Mai wurden sowohl das Raumprogramm als auch die nächsten Projektschritte einstimmig beschlossen. Somit sind unsere Prioritäten wie zum Beispiel die gemeinsame Mensa, die Fachräume und die Modernisierung im Bestand Beschlusslage. Jetzt gilt es, die Vorplanungen abzuwarten, um dann den Architektenwettbewerb kompetent zu begleiten.

Wie beurteilen Sie die Diskussionskultur im Rat und in den anderen politischen Gremien? Läuft alles, wie es soll, oder muss sich da etwas ändern?
Zum Ende der vergangenen Wahlperiode hat sich die Diskussionskultur verbessert. Wenn es jetzt noch allen Ausschussvorsitzenden gelingt, für eine sachliche, neutrale Sitzungsleitung zu sorgen, können wir zufrieden sein.
Stehen personelle Veränderungen in Ihrer Fraktion an?
Alle zur Wahl angetretenen Fraktionsmitglieder sind auch in dieser Wahlperiode bereit, Verantwortung zu übernehmen. Im Einzelnen ist dies natürlich abhängig von den Ausschusszugriffen.

Worauf freuen Sie sich persönlich am meisten in der neuen Wahlperiode? Wo wird es knifflig?
Wie bereits angesprochen bietet die Sitzverteilung weiterhin jede Möglichkeit, sich konstruktiv einzubringen – wenngleich immer wieder um neue Mehrheiten gerungen werden muss. Schwierig dürfte das Thema Stadtwerkegründung werden, hier sind die Positionen sehr unterschiedlich.

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