Mehr Innovation mit weniger EU-Geld

shz.de von
19. Juni 2014, 17:45 Uhr

Egal ob der Kurpark an der Ostsee , der Hotelneubau in Nordfriesland oder die Breitbandversorgung auf dem „platten Land“ – landesweit haben in den vergangenen sechs Jahren 1145 Projekte aus dem EU-Finanztopf sogenannte EFRE-Mittel bekommen. Insgesamt flossen 357 Millionen Euro in den Norden und lösten Investitionen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus. Ganz so üppig wird die Finanzhilfe auf Brüssel in der kommenden Förderperiode ( bis 2020 ) nicht mehr fließen. Doch Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) zeigte sich gestern überzeugt, dass bei kluger Schwerpunktesetzung „auch mit weniger Mitteln eine große Hebelwirkung erreicht werden kann.“ Mit den zugesagten 271 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) will er „mehr Innovationen, mehr Forschung, mehr umweltgerechte Wirtschafts- und Infrastrukturen und vor allem mehr Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittelständischen Firmen im Norden erreichen“ und damit die Lebensbedingungen der Menschen im Land weiter verbessern.

Gemeinsam mit Michel-Eric Dufeil von der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission wies Meyer darauf hin, dass man sich derzeit im Schnittpunkt der Förderperioden 2007-2013 und 2014-2020 befinde: „Das bisherige EFRE-Programm ist im Schluss-Spurt, für das neue Programm rechnen wir mit einer baldigen Genehmigung durch die Kommission“. Zugleich räumte Meyer ein, dass er sich „einen größeren finanziellen Spielraum gewünscht hätte“. Jetzt hofft der Minister auf einen „besseren Verteilungsschlüssel“ – also mehr Geld für den Norden – aus dem Topf für die „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“(GRW). „Das eröffnet uns die Möglichkeit, noch in diesem Jahr eine große Zahl an Projekten für kleine und mittelständische Unternehmen zu unterstützen“, sagte er. Als besonderen Schub für den Tourismus an der Westküste bezeichnete Meyer die „Integrierte Territoriale Investition“ (ITI) mit einem Umfang von 30 Millionen Euro. „Diese Vielzahl der Projekte zeigt, wie wichtig die EU-Förderung für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein ist. Wir profitieren von Europa in einem sehr hohen Maße.“

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