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Bundestagswahl in SH : Kubicki sucht den Hoffnungsschimmer

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Katerstimmung statt Champagnerlaune bei der FDP in Kiel, und auch den Grünen ist nicht nach Feiern zu Mute. CDU-Landeschef Reimar Böge freut sich über "das Superergebnis" bei der Bundestagswahl.

shz.de von
erstellt am 23.Sep.2013 | 00:34 Uhr

Die Stimmung beim Spitzenkandidaten der Nord-FDP schwankt zwischen Trotz und Trauer. „Wer sich kleiner macht als er ist“, poltert Schleswig-Holsteins Oberliberaler Wolfgang Kubicki, „der darf sich nicht wundern, dass er klein gewählt wird“. Damit steht jedenfalls für Kubicki fest, wer den Rauswurf aus dem Bundestag zu verantworten hat. Die in Berlin, die Röslers und Brüderles, die in der Woche vor der Bundestagswahl eine „erniedrigende und kopflose Zweitstimmenkampagne“ angezettelt haben. So sieht es auch FDP-Landeschef Heiner Garg.

Im Kieler Restaurant „Galileo“ wollten die Liberalen gestern einen sicher geglaubten Wiedereinzug in den Bundestag feiern, auf die Fortsetzung von Schwarz-Gelb im Bund anstoßen. Magere Umfragewerte hatten sie auch im Vorfeld der schleswig-holsteinischen Landtagswahl im Mai 2012 gehabt. Dann wurden es 8,2 Prozent. Seither spielt Kubicki im Bund eine gewichtigere Rolle, sitzt im Präsidium der Partei. Diesmal aber behalten die Demoskopen recht. Die Champagnerlaune der FDP – sie ist schon nach den Prognosen um 18 Uhr verflogen. Die Partei sei in die „außerparlamentarische Opposition gebombt“ worden, urteilt Bernd Buchholz, der wie Kubicki fest mit einem Einzug in den Bundestag gerechnet hat. Dass die FDP mit fünf Bundesministern und der größten Bundestagsfraktion aller Zeiten über zehn Prozent verliere, sei schon eine „besondere Leistung“, ätzt Kubicki.

 

Noch am Abend telefoniert er mit Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Christian Lindner. Beide hatten ihre Landtagswahlen im vergangenen Jahr überraschend gewonnen. Jetzt nimmt sich Kubicki vor, es heute im Führungsgremium „richtig rummeln“ zu lassen. Die Partei brauche jetzt, da sie nicht mehr im Bundestag vertreten ist, einen „Hoffnungsschimmer“. Andernfalls, fürchtet Kubicki, „laufen uns die Mitglieder weg“. Nötig sei ein „Signal in die Partei, dass es weiter geht“. Welche Rolle Kubicki, der als Fraktionschef der FDP im Landtag weitermacht, dabei spielt, lässt er offen. Ausschließen will er jedenfalls nicht, dass er neben dem jungen Hoffnungsträger Lindner eine noch gewichtigere Rolle spielen wird.

Die Reaktionen der Spitzenvertreter anderer Parteien geraten angesichts des historischen Rauswurfs der FDP aus dem Bundestag fast zur Randnotiz. Da gratulieren SPD-Landeschef Ralf Stegner und Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel ohne jeden Schnörkel zum „klaren Wahlsieg“. Merkel habe einen „überzeugenden Auftrag“, nun die Regierung zu bilden, sagt Albig. Das werde ihr auch gelingen.

 

Ob nicht vielleicht doch Rot-Rot-Grün eine alternative Option sei? Nein, sagt Stegner: Was vor der Wahl ausgeschlossen worden sei, könne jetzt nicht anders laufen. Allerdings fügt Stegner, der sich telefonisch aus Berlin bei der Landespresse meldet, hinzu: Dies werde gewiss die letzte Bundestagswahl gewesen sein, bei der ein solches Bündnis von der SPD ausgeschlossen worden sei.

Auf die Frage, woran es liegt, dass die Sozialdemokraten weit hinter dem gesteckten Wahlziel zurückgeblieben sind, antwortet Albig: „Jedenfalls nicht an Einem“ – und nimmt damit seinen Ex-Chef im Bundesfinanzministerium und Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in Schutz. Dem hatte Albig als Pressesprecher gedient. Man habe „gemeinsam verloren“.

Zwei Stockwerke tiefer im Landeshaus ist auch den Grünen nicht nach Feiern zu Mute. Die Wahlparty findet im Blauen Engel statt, einer Szene-Kneipe am Kieler Hauptbahnhof. Für Rot-Grün hat es bei Weitem nicht gereicht. Warum dann nicht eine Koalition mit der CDU?, wird Parteichefin Ruth Kastner gefragt. Mit dem erzielten Ergebnis gebe es „keinen Regierungsauftrag“ für die Grünen, findet die Vorsitzende. Mindestlohn, Steuerpolitik, Betreuungsgeld – inhaltlich sei mit der CDU „vieles nicht vereinbar“. Bei Finanzministerin Monika Heinold klingt die Antwort so: „Heute Abend diskutieren wir überhaupt nicht über Schwarz-Grün.“ Vielmehr werde die Wahl analysiert. „Wir haben ein schlechtes Wahlergebnis – das ist keine Aufforderung zur Regierungsbeteiligung.“ Sie rechne mit einer großen Koalition, wenn es für die CDU alleine nicht reiche, sagt Heinold.

 

Jubel ist an diesem Abend allein bei der CDU zu hören. Die Wähler „haben die erfolgreiche Arbeit von Angela Merkel bestätigt“, meint Landeschef Reimer Böge, der sich über „das Superergebnis“ für die Union freut. Das beste Wahlresultat seit 1994 untermauere den politischen Führungsanspruch der Union. Vorstandsmitglied Hans-Jörn Arp will unterdessen die Hoffnung nicht aufgeben, dass es für die FDP noch für einen Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde reicht. Deutschland brauche eine „zweite Kraft im bürgerlichen Lager“, findet der schwarze Liberale, der Kubicki in Freundschaft verbunden ist.

Im Galileo, wo die FDP ihre Wunden leckt – gibt es derweil nur einmal fast frenetischen Beifall. Als Wolfgang Kubicki ruft: „An uns in Schleswig-Holstein hat es nicht gelegen.“ Da wissen die Nord-Liberalen noch nicht, dass auch ihr Landesergebnis nach Verlusten von mehr als elf Punkten auf gerade einmal 5,0 Prozent gefallen ist.

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