Entscheidung zur Elbvertiefung am Donnerstag

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29. Mai 2020, 18:37 Uhr

Leipzig/Hamburg | Das Bundesverwaltungsgericht will am Donnerstag ein Urteil zur umstrittenen Elbvertiefung sprechen. Das kündigte der 7. Senat gestern in Leipzig an. Zuvor hatten die Bundesrichter erneut über eine Klage von Umweltschützern gegen das Großprojekt verhandelt. In einem ersten großen Urteil 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Pläne weitgehend bestätigt, jedoch den Planfeststellungsbeschluss wegen einzelner Naturschutzprobleme für rechtswidrig erklärt. Die Hamburger Planer besserten nach. Das Aktionsbündnis „Lebendige Tideelbe“ wandten sich auch gegen die ergänzten Planungen. Breiten Raum nahm erneut der Schierlings-Wasserfenchel ein, der schon im Hauptverfahren dafür gesorgt hatte, dass die obersten Richter die Elbvertiefung zum Teil als rechtswidrig einstuften. Mit den ergänzten Planungen wurde für die Pflanze eine neue Heimstatt geschaffen – in zwei alten Absetzbecken der Hamburger Wasserwerke. Die Naturschützer bezweifeln aber, dass die streng geschützte Pflanze dort gut leben kann.

Aktenzeichen: BVerwG 7 A 1.18

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