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Energiewende: Schulterschluss im Norden

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

shz.de von
erstellt am 28.Jan.2014 | 15:42 Uhr

Die norddeutschen Regierungschefs und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) suchen bei der Umsetzung der Energiewende und bei der Industriepolitik den Schulterschluss. Nach einer gemeinsamen Sitzung in Hamburg vereinbarten die SPD-geführten Landesregierungen von Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sowie DGB Nord gestern, bundesweite Impulse für die künftige Energie-, Dienstleistungs- und Industriepolitik zu geben, die Belange der Arbeitnehmer im Regierungshandeln zu berücksichtigen und Beschäftigung über Ländergrenzen hinweg zu sichern und auszubauen. In der maritimen Industriepolitik sollen ökologische wie soziale Ziele zudem stärker integriert werden. „Es geht darum, eine Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen, umwelt- und klimaverträglich sicherzustellen und damit ein ausreichendes Wirtschaftswachstum ermöglichen“, erklärte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Deshalb sei es gut, wenn Landesregierungen und Gewerkschaften diskutieren, was man für Norddeutschlands Unternehmen und die Interessen der Arbeitnehmer tun könne. Der Vorsitzende des DGB-Nord, Uwe Polkaehn, forderte die Länder zu einer intensiveren Zusammenarbeit auf. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig – Kritiker der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (alle SPD) geplanten Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – betonte: „Die Küstenländer haben ein vitales Interesse daran, dass die Energiewende gelingt.“ Mit der Windkraft an Land als kostengünstigste und verlässliche erneuerbare Energiequelle könne der Norden einen entscheidenden Beitrag leisten.

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