Einigung auf Syrien-Resolution

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28. September 2013, 00:35 Uhr

Diplomatischer Durchbruch im Syrien-Konflikt: Erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs vor mehr als zwei Jahren haben sich die fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat auf eine Resolution geeinigt. In dem Entwurf wird Syriens Machthaber Baschar al-Assad aufgefordert, alle Chemiewaffen herauszugeben und vernichten zu lassen. Andernfalls soll es Konsequenzen nach Kapitel VII der UN-Charta geben. Bevor die Vereinten Nationen jedoch tatsächlich grünes Licht für einen Militärschlag geben, müsste der Sicherheitsrat erneut zusammenkommen.

Die Einigung kam in der Nacht zu gestern am Rande der UN-Vollversammlung zustande. Grundlage dafür waren direkte Verhandlungen zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow, nachdem sich die Lage wegen des Giftgas-Einsatzes im August dramatisch zugespitzt hatte. Die Verabschiedung der Resolution galt nur noch als Formsache. Die Abstimmung im Sicherheitsrat wurde in der Nacht zu heute erwartet.

Die UN-Chemiewaffenexperten wollen unterdessen ihre Untersuchung mutmaßlicher Giftgaseinsätze in Syrien auf sieben Orte in der Umgebung von Damaskus ausdehnen.

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