Das Land legt nach

1500 Euro Bonus für jede Pflegekraft: Dafür stellt das Land 40 Millionen Euro zur Verfügung.
1500 Euro Bonus für jede Pflegekraft: Dafür stellt das Land 40 Millionen Euro zur Verfügung.

Corona-Hilfspaket wird um 120 Millionen Euro aufgestockt / Unterstützung für Pflegekräfte, Kultur und Vereine in Not

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02. April 2020, 21:15 Uhr

Kiel | Schleswig-Holstein will seine Hilfsmaßnahmen zur Abfederung von Folgen der Corona-Krise um 120 Millionen Euro auf 620 Millionen Euro aufstocken. Unterstützt würden damit neben Unternehmen mit 11 bis 49 Mitarbeitern zudem Pflegekräfte sowie Bildungs- und Kultureinrichtungen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) gestern nach langen Beratungen der Jamaika-Koalition.

Die vom Landtag bereits gebilligten zusätzlichen Schulden in Höhe von 500 Millionen Euro reichten nicht aus, sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Die Regierung wolle auf 620 Millionen Euro aufstocken. Dem muss das Parlament noch zustimmen. Man werde, sollten sich weitere Fördernotwendigkeiten zeigen, dann möglicherweise erneut nachjustieren. Man wolle Schritt für Schritt vorgehen.

Neben den zusätzlichen 150 Millionen Euro für kleinere Betriebe befürworte die Regierung auch einen Bonus von 1500 Euro für Pflegekräfte und wolle dafür 30 bis 40 Millionen Euro bereitstellen. Voraussetzung sei, dass der Bund dies steuerfrei stelle. Zunächst erwarte die Regierung, dass die Pflegekassen den Bonus aufbringen, sagte Heinold. Falls sie das nicht tun, werde das Land dies leisten.

Im Bildungs- und Kulturbereich sind 60 Millionen Euro vorgesehen. Dazu zählen 20 Millionen Euro für solche Kultureinrichtungen, die bisher nicht an Förderprogrammen des Landes oder des Bundes partizipieren. Bis zu 12,5 Millionen Euro fließen als Zuschüsse in den Vereinssport, die Höhe bestimmt sich nach der Mitgliederzahl der Vereine, wie Bildungsministerin Karin Prien (CDU) erläuterte. Fünf Millionen Euro erhalten bisher nicht förderfähige Vereine im Kultur- und Weiterbildungsbereich sowie ebenfalls fünf Millionen Euro Vereine im Bereich Umwelt-, Natur- und Tierschutz.

Drei Millionen sind vorgesehen insbesondere für die Tafeln und die Obdachlosenhilfe. Das Geld soll über die Kommunen verteilt werden.

Den bisher überwiegend von Privatspenden gespeisten Künstlerhilfefonds des Landeskulturverbands will das Land um zwei Millionen Euro aufstocken. Künstler erhalten 500 Euro, wenn sie sich mit einem Projekt beim Landeskulturverband bewerben. Die gemeinsame Filmförderung mit Hamburg erhält zusätzlich 850  000 Euro. Dieses Geld soll vor allem an die Kinos im Land fließen. Und für Studierende soll es zinslose Nothilfekredite geben. Dafür erhält das Studentenwerk 100 000 Euro. Es sei ein guter Tag für die Kultur, sagte Prien.

Den größten Bereich der 620 Millionen Euro Landeshilfen machen 300 Millionen Euro aus, die für Darlehen im Tourismusbereich – etwa Beherbergungsbetriebe – vorgesehen sind.

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