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Basis von SPD und Grünen gegen Bündnis mit Union

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Kreispolitiker im Norden haben Vorbehalte gegen Koalition mit CDU/CSU / Genossen in Ostholstein fordern frühen Mitgliederentscheid / Landtagsabgeordneter wirft Merkel „infame Doppelstrategie“ vor

shz.de von
erstellt am 02.Okt.2013 | 00:34 Uhr

Stell’ Dir vor, es sind Koalitionsverhandlungen und keiner will hin. Ein bisschen illustriert dieser Satz die Lage bei SPD und Grünen in Schleswig-Holstein, wenn es um die Regierungsbildung im Bund geht. Zwar wollen die Lokalpolitiker, dass ihre Parteispitzen mit der Union reden, aber wenn es um eine Koalitionsregierung geht, verstummen die Stimmen an der Basis schnell.

„Ich halte nichts von Scheingesprächen mit der CDU“, sagt Max Plieske von den Grünen aus Ostholstein. Er plädiert für eine personelle und inhaltliche Erneuerung seiner Partei in der Opposition. „Alles andere wäre der Basis nicht vermittelbar.“

Ähnlich sieht das Uwe Mertens aus Glückstadt (Kreis Steinburg). „Frau Merkel hat schon die SPD, die FDP und eigene Parteileute verheizt, da müssen wir uns nicht einreihen.“ Er sieht viele inhaltliche Differenzen vor allem zur CSU, ebenso wie der Kreisvorsitzende aus Stormarn, Benjamin Stukenberg. Er fordert eine Rücknahme des Betreuungsgeldes: „Das ist familienpolitischer Unsinn.“ Letztlich hält er eine große Koalition aus SPD und Union für wahrscheinlich.

Kritik an Merkels Kurs gibt es auch vom Landtagsabgeordneten Rasmus Andresen, der Mitglied im Parteirat der Grünen ist: Er wirft Merkel eine „infame Doppelstrategie“ vor, weil sie parallel mit SPD und seiner Partei sondiere. Merkel probiere den Preis für ein Bündnis so gering wie möglich zu halten.

Auch um das zu verhindern, haben einige Grüne die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition noch nicht aufgegeben, wie Kerstin Mock-Hofeditz aus Husum bestätigt. Es gebe solche Forderungen aus Nordfriesland an die Bundesspitze. Doch wie der grüne Landesminister Robert Habeck sieht sie keinen Raum für Alternativen zu einer großen Koalition. „Obwohl wir in Nordfriesland eine gute schwarz-grün-gelbe Kooperation haben, wäre eine schwarz-grüne Koalition im Bund der Basis nicht vermittelbar. So etwas müsste man in ein paar Jahren besser vorbereiten, wir waren zu sehr auf rot-grün fixiert.“

Und die SPD? Auch hier findet sich niemand, der sich auf eine Koalition mit der Union freut. „Wir haben großen Diskussionsbedarf“, sagt Ralf Wrobel aus dem Kreis Schleswig-Flensburg. „Es herrscht große Skepsis gegenüber einer großen Koalition“, meint Neumünsters Kreischef Uwe Döring. Und Sönke Rix aus Rendsburg-Eckernförde erklärt, dass es schon Austrittsdrohungen von Mitgliedern gebe, falls die SPD mit der Union koalieren sollte: „Keiner will eine große Koalition.“ Landeschef Ralf Stegner hat sich schon mehrfach gegen ein solches Bündnis ausgesprochen. In Ostholstein fordern die Mitglieder des Kreisvorstandes einstimmig, einen Mitgliederentscheid darüber, ob die Partei überhaupt Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnimmt. „Wenn die Mitglieder möglicherweise erst einen Koalitionsvertrag ablehnen, würden wir unsere Führung beschädigen, ohne das zu wollen“, sagt der Vorsitzende Lars Winter. „Viele fürchten, dass bei unserem Wahlergebnis von der SPD in einer Koalition inhaltlich nicht mehr viel übrig bleibt.“

Andere Kreisverbände wollen ebenfalls die Mitglieder entscheiden lassen, aber eben erst nach möglichen Koalitionsverhandlungen. Ob die erfolgreich seien, sei nicht ausgemacht, sagt Uwe Döring. Der Kieler Kreischef Jürgen Weber argumentiert hingegen: „Opposition ist auch ein Risiko, das würde ja bedeuten, dass es eine schwarz-grüne Koalition gebe.“

Am Ende wünschen sich die Lokalpolitiker viel, eine Koalition mit der Union gehört aber nicht dazu. Den Humor haben sie dennoch nicht verloren, wie Max Plieske verdeutlicht: „Mein Wunsch? Ich will selbst Bundeskanzlerin werden.“

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