zur Navigation springen
Wedel-Schulauer Tageblatt

17. Oktober 2017 | 03:56 Uhr

Morrege : Zoff im Ausschuss um EU-Fördergelder

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Moorreger CDU will nach nur einem Jahr wieder aus dem Verein AktivRegion austreten.

shz.de von
erstellt am 18.Sep.2015 | 16:00 Uhr

Morrege | Zoff in Moorrege um die Verteilung von EU-Fördermitteln. Zur Gemeindevertretersitzung am Donnerstag, 24. September, hat die CDU-Fraktion den Antrag gestellt, aus dem Verein AktivRegion auszutreten. Der Organisation zur Verteilung von EU-Geld war die Gemeinde erst 2014 nach zähen Verhandlungen und politischem Druck durch führende Christdemokraten anderer Gemeinden beigetreten. Den Rückzug wollen die Moorreger Sozialdemokraten mit aller Macht verhindern – und nutzten die Finanzausschusssitzung am Mittwochabend zu einem politischen Winkelzug.

Bürgermeister Karl-Heinz Weinberg (CDU) war von Anfang an gegen die AktivRegion. Grund: langwierige Verfahren und die Finanzierung eines zusätzlichen Verwaltungsapparats. Als es nun um Fördermittel für die Sanierung der Grundschule ging, reifte der Beschluss: Austritt. Das brachte Finanzausschusschef Michael Adam, der als Parteiloser Mitglied der SPD-Fraktion ist, auf die Idee, den AktivRegions-Geschäftsführer Mathias Günther einzuladen. Ob der sprechen durfte, oder nicht, darum entbrannte ein hitziger Streit. „Es geht hier nicht darum, Anträge zu stellen und abzustimmen, wir wollen einfach nur Fragen stellen“, betonte Adam. Weinberg sah in diesem Vorgehen einen Affront: „Das erstaunt mich sehr, das ist eine neue Vorgehensweise.“ Die SPD pochte auf Informationsfreiheit. Im Bauausschuss, so Vize-Fraktionschef Thomas Kasimir, habe man unter falschen Bedingungen beraten, wenn eh schon festgestanden habe, dass die CDU mit ihrer Einstimmenmehrheit für den Austritt votieren werde. Er griff Weinberg frontal an: „Sie machen, was Sie wollen, Sie enthalten den Bürgern Gelder vor, die Ihnen zustehen.“

Das wiederum brachte CDU-Fraktionschef Georg Plettenberg auf den Plan. Er beteuerte: „Ich habe den Antrag erst nach der Bauausschusssitzung geschrieben.“ Er habe sich wohl im Datum geirrt. Datiert ist der CDU-Antrag mit dem 2. September, die Bauausschussitzung fand fünf Tage später statt. Auch er lehnte eine Rederecht von Günther ab: „So eine Einladung hat es in der Geschichte Moorreges noch nie gegeben.“ Die SPD hätte Günther zur Fraktionssitzung einladen können.

Günther betonte, er habe erstmals am Dienstag von den Bauplänen für die betreute Grundschule gehört und mit der Architektin zusammengesessen. Grundsätzlich sei eine Förderung möglich. Sollte die AktivRegion das 324.000 Euro teure Projekt fördern, könnten maximal 100.000 Euro von der EU fließen.

Karte
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen