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Wedel-Schulauer Tageblatt

16. Dezember 2017 | 01:27 Uhr

Wedel : Wenn die Wahlkarte nicht kommt

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Leere Briefkästen: In der Rolandstadt sind vereinzelt Unterlagen für die Bundestagswahl nicht zugestellt worden - jeder Berechtigte kann dennoch sein Kreuz machen

shz.de von
erstellt am 19.Sep.2013 | 12:00 Uhr

„Jede Stimme zählt“ – „Demokratie braucht aktive Mitarbeit“ – „Gehen Sie wählen“: Im Endspurt zur Bundestagswahl am 22. September werden die Appelle lauter und die Aufforderungen, seine demokratische Pflicht zu tun, immer dringlicher. Doch was tut ein Wahlberechtigter – und Wahlwilliger –, wenn ihm wichtige Unterlagen für diese Pflicht fehlen? Wenn er oder sie sich fest vorgenommen hat, die Stimme abzugeben, aber keine Wahlbenachrichtigungskarte im Briefkasten findet?

Dies ist der Wedelerin Antje Nolden geschehen. „Ich habe mich lange gewundert, dass ich keine Karte bekam“, erzählt sie. Sie nicht und auch ihr Mann, der im selben Haushalt wohnt, bekam keine. Nolden rief im Rathaus an, um nachzufragen. Kein Problem, so die Auskunft dort. Man wisse, es gebe Schwierigkeiten mit der Post, habe man ihr gesagt. Aber wählen gehen, das könne sie auf jeden Fall. Sie benötige die Karte nicht. Sie könne auch allein mit ihrem Personalausweis ausgestattet in ihr Wahllokal gehen und dort ihr Kreuz machen.

Thomas Jung-Pünjer, Fachdienstleiter Interner Dienst und zuständig für Durchführung und Abwicklung der Wahl, erklärt das Prozedere um die Wahlbenachrichtigungskarten wie folgt: Für 25 214 Wedeler Wahlberechtigte werden alle Karten en gros an einem bestimmten Tag der Post übergeben, die dann knapp zwei Wochen Zeit hat, sie zu verteilen: „Sie sollten zum 1. September zugestellt sein“, sagt er. Während dieser zwei Wochen bekommt das Wahlbüro durchaus Anfragen. Da erkundige sich dann beispielsweise jemand, wieso er noch nicht, aber bereits seine Eltern oder der Sohn eine Karte bekommen hätten. Verzögerungen innerhalb der zwei Wochen gebe es auch innerhalb eines Haushalts, so Jung-Pünjer. „Aber wir haben keine großen Probleme damit, dass zum Beispiel in einem Quartier größere Mengen nicht zugestellt worden sind.“

Die Wahlkarte sei im Prinzip ein Service, erklärt er. Und betont nocheinmal, dass man problemlos auch ohne sie seine Stimme abgeben könne. Mit Personalausweis, Reisepass oder einem anderen amtlichen Ausweisdokument mit Foto könne jeder, der im Wählerverzeichniss steht, wählen gehen.

Formal sei die Stadt, die per Wahlgesetz die Verpflichtung hat, die Wahlkarten zu versenden, im übrigen darüber abgesichert, dass sie öffentlich bekannt gibt – im Internet oder im Infokasten am Rathaus –, dass die Karten raus sind. Dafür geradestehen, dass sie auch ankommen, das würde den Personaletat der Stadt allerdings sprengen, so Jung-Pünjer.

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