zur Navigation springen

Neugründung : Wedeler Soziale Initiative wird zur Wählergemeinschaft

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Die Wedeler Soziale Initiative wird offiziell eine Wählergemeinschaft und nimmt Kurs auf die Kommunalwahl 2018.

shz.de von
erstellt am 08.Dez.2016 | 16:30 Uhr

Wedel | Es war der Hammer der laufenden Wahlperiode: Sechs altgediente Sozialdemokraten spalten sich nach heftigen internen Querelen von der SPD-Fraktion ab, um künftig ihre Ratsmandate als Wedeler Soziale Initiative, kurz WSI, wahrzunehmen. Ein Paukenschlag mit Nachwirkung: Zunächst ist sie zweitstärkste, nach dem Rückzug von Stadtpräsidentin Renate Palm aktuell drittstärkste Kraft im Sechs-Fraktionen-Rat. Gestern nun hat die WSI erklärt: Es soll nicht bei einem kurzen Zwischenspiel bleiben. Als neuer Vorsitzender hat Andreas Schnieber die Gründung einer offiziellen Wählergemeinschaft mitgeteilt. „Damit macht die WSI deutlich, dass sie über die laufende Wahlperiode hinaus an der Entwicklung unserer Stadt mitwirken möchte“, erklärt Schnieber. Ohne Wählergemeinschaftsstatus, also lediglich als Fraktion, wäre dies nicht möglich gewesen.

Schnieber sieht die WSI dabei im Vorteil gegenüber den politischen Mitbewerbern: Weil sie unabhängig von politischem Lagerdenken agiere. „Gerade in der laufenden Wahlperiode hat man das Gefühl, dass die Fraktionen, die sich aus Parteilisten gebildet haben, es mit dem politischen Wettstreit übertreiben“, so Schnieber. „Lösungen für Wedel zu erarbeiten ist gefragt und nicht Parteienstreit.“ Als parteiungebundene Gruppe gelte das Interesse der WSI „ausschließlich kommunalpolitischen – also Wedeler – Fragestellungen“. Selbstbewusst sagt Schnieber: „Nach unserem Eindruck waren es in den vergangenen drei Jahren überwiegend Vertreterinnen und Vertreter der WSI in den städtischen Gremien, die durch kluge und sachliche Argumente dazu beigetragen haben, dass entsprechende Mehrheiten für die Lösungen der wichtigen Themen in unserer Stadt gefunden werden konnten.“

Schnieber umreißt zudem erste programmatische Positionen der Wählergemeinschaft, die für ein „weltoffenes, tolerantes und liberales Wedel“ stehe. Wie berichtet hatte sich die WSI zuletzt dezidiert gegen die Entwicklung des Mega-Baugebiets Wedel Nord ausgesprochen. Schnieber führt dazu aus: „Wedel braucht bezahlbaren Wohnraum. Wir bevorzugen allerdings hierfür städtebaulich kleinräumliche Lösungen, zum Beispiel innerstädtische Verdichtung.“ Ein Mammutprojekt wie Wedel Nord würde die Stadt finanziell überfordern und wäre im Sinne einer behutsamen Entwicklung der Stadtgesellschaft nicht klug, so die WSI.

Kritik zur Nordumfahrung

Auch die mitgedachte Nordumfahrung sehen die Wedeler Sozialen kritisch: Eine mit erheblichen städtischen Mitteln mitfinanzierte Umgehungsstraße lehnen wir ab“, heißt es im Positionsentwurf. Dies gelte insbesondere dann, wenn so lediglich Verkehrsströme in andere Bereiche der Stadt verlagert würden.

In Sachen Haushalt müsse mit Augenmaß agiert werden. Die notwendige Konsolidierung müsse durch Einnahmesteigerungen und ideologiefreie Ausgabenreduzierung erfolgen. Bei städtischen Bauvorhaben gilt: Container dürften nur Notlösungen an Schulen sein, die WSI fordere feste Bauten ein. Generell müsse auf bodenständige Lösungen bei Neubauten gesetzt werden: „Gut muss nicht teuer sein“, so das WSI-Credo. Um Entfaltungsraum für alle Altersgruppen zu bieten, müsse ein passendes Freizeit- und Begegnungsangebot mit städtisch gefördert werden. Die WSI werde sich künftig verstärkt in der Öffentlichkeit präsentieren, so Schnieber. Zudem hoffe man auf weitere Mitstreiter.

zur Startseite
Karte

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen