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Wedel-Schulauer Tageblatt

21. August 2017 | 18:09 Uhr

Haushalt 2016 : Wedel plant mit Überschuss

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Die Steuereinnahmen stagnieren. Die Verwaltung stellt strategische Ziele in Frage.

Wedel | Als die Stadtverwaltung im Mai die Eckwerte für den Haushalt 2016 vorstellte, stand ein geplantes Minus von 288.500 Euro zu Buche. Jetzt liegt der vollständige Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor. Im Rathaus wurde noch an einigen Schrauben gedreht: Momentan plant die Rolandstadt mit einem ausgeglichenen Haushalt 2016. Unterm Strich steht derzeit ein Plus von 249.900 Euro.

Unter anderem rechnet man mit deutlich steigenden Kostenerstattungen für Asylbewerber und Flüchtlinge – 1,2 Millionen Euro mehr könnten hier in die Kassen fließen. Weil sich die Arbeiten am alten Hafen am Businesspark verzögern, fließen die Gelder von ExxonMobil zum Großteil erst im kommenden Jahr und stehen so 2016 zur Verfügung. Allerdings sind dann auch die Kosten für den Umbau fällig.

Da im Haushalt 2016 auch Grundstücksverkäufe eingerechnet sind, bleibt das strukturelle Ergebnis allerdings am Ende negativ. Auf der einen Seite steht dabei für die Verwaltung eine Aufgabenlast, die sich nur noch schwer reduzieren lasse. Bei den Sparbemühungen sei deutlich geworden, dass viele Leistungseinschränkungen für die Bevölkerung nur schwer durchzusetzen seien. „Man kann natürlich so lange Leistungen zurückfahren, bis es passt. Aber dann erfüllt die Stadt ihre Aufgaben nicht mehr“, sagte Bürgermeister Niels Schmidt (parteilos) im Gespräch mit dieser Zeitung.

Auf der anderen Seite plant die Verwaltung derzeit nicht mit deutlich steigenden Gewerbesteuereinnahmen. Die Einbrüche der letzten Jahre sind damit weiter zu spüren. Schmidt relativiert aber: „Wir haben sehr konservativ gerechnet. Es gibt durchaus positive Zeichen von den großen Steuerzahlern.“ Die Einnahmenseite könnte also 2016 durchaus besser aussehen als im Haushalt festgehalten – ein erneuter Rückgang sei aber auch nicht ausgeschlossen. Schmidt: „Das Plus ist zu klein, um sich beruhigt zurückzulehnen.“ Neben einem wirtschaftlichen Aufschwung bei den etablierten Unternehmen könnten auch neue Gewerbe im Businesspark Geld in die Kasse spülen. Der Rathauschef tritt allerdings auf die Euphoriebremse: „Ich rechne kurzfristig nicht mit großen Steuerzahlern im Businesspark – das ist eine Investition in die Zukunft.“ Eine gute Nachricht für die Gewerbetreibenden: Steuererhöhungen sind nicht vorgesehen.

Auch wenn der Haushalt ausgeglichen ist – das strategische Ziel eines Überschusses von 1,66 Millionen Euro im Jahr wird die Rolandstadt erneut verfehlen. Bis zum Jahr 2025 wollte Wedel so die finanzielle Handlungsfähigkeit zurückerlangen. Schmidt möchte im Falle eines Wahlsiegs mit den Parteien darüber reden, ob diese Ziele momentan noch sinnvoll sind.

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erstellt am 24.Okt.2015 | 14:00 Uhr

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