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Rat in Wedel : „Verstehe die Aufgeregtheit nicht“

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Wedel.de und „Wedel at Business“: Bürgermeister Niels Schmidt (parteilos) wehrt sich nach Linke- und Grünen-Kritik gegen Vorwürfe.

shz.de von
erstellt am 21.Aug.2015 | 12:45 Uhr

Wedel | Abfällige Bewertungen einzelner Ratsfraktionen, einseitige Parteinahme, wedel.de missverstanden als persönliches Verlautbarungsportal: Mit deutlichen Worten hatten Grünen-Fraktionschef Olaf Wuttke und sein Linke-Amtskollege Detlef Murphy Bürgermeister Niels Schmidt (parteilos) anlässlich eines Artikels zur anstehenden Wirtschaftskonferenz „Wedel at Business“ kritisiert. Kritik, die ihn „irritiert“ habe  und Vorwürfe, die er nicht nachvollziehen könne, wie Schmidt gestern in einer Stellungnahme sagte. Und: „Ich verstehe die ganze Aufgeregtheit nicht.“

Entzündet hatte sich die Entrüstung der Fraktionschefs an Schmidts Aussage, bei der Konferenz könnten „bestimmt auch vielen Lokalpolitikern differenzierte Einsichten vermittelt werden“. Das Statement steht in direktem Zusammenhang mit der von Linken und Grünen ins Gespräch gebrachten Anhandgabe-Gebühr für städtische Grundstücke, die Schmidt „äußerst kritisch betrachtet“, so der wedel.de-Text. Differenzierte Einsichten bekommen – „damit meine ich ‚Neues erfahren‘ und ‚auf Altes eine weitere Sicht erhalten‘“, so  Schmidt. „Wo ist das ‚dreist‘ oder ‚abfällig‘ oder gar eine ‚Beschimpfung‘?“  Wuttke und Murphy hatten Schmidts Aussage so gesehen. Der sagt: „Ich bedaure, dass  meine Kritiker zu anderen Interpretationen gekommen sind.“ Zumal er in einer Mail an Wuttke bereits klargestellt habe, dass seine Aussagen keine Bewertung von Ratsfraktionen beinhalten würden, sondern von Anträgen und Initiativen,  für die es noch keine Ratsentscheidung gebe, so der Bürgermeister.

Inhaltlich erläutert Schmidt zu dem Punkt: Er habe eine Anhandgabe-Gebühr weder ausgeschlossen noch abgelehnt, jedoch diverse skeptische bis erboste Rückmeldungen von Unternehmern bekommen, die nicht verstehen würden, warum sie Geld dafür zahlen sollten, dass sie für Wedel Millioneninvestitionen inklusive vieler Arbeitsplätze vorbereiteten. „Dazu habe ich mir als direkt gewählter Bürgermeister eine Meinung gebildet, die ich im Sinne der Bürger, denen ich verpflichtet bin, doch nicht verschweigen kann“.

Parteienstreit auf wedel.de nicht zulässig

Zum Vorwurf von Wuttke, dass Parteien auf der Homepage unterschiedlich behandelt würden, erkärt Schmidt: Während er eigene Äußerungen auf wedel.de in seiner Funktion als Bürgermeister verantworte, lasse er Auseinandersetzungen von Parteien in Form von Artikeln dort nicht zu.  Der Grünen-Fraktionschef hatte moniert, dass ein kritischer Text seiner Partei gelöscht wurde, während ein geharnischter CDU-Text im System blieb. Dazu Schmidt: Die Grünen hätten regelwidrig einen eigenen Text im wedel.de-System formuliert, statt nur mit neutralem Textanriss auf die eigene Homepage zu verlinken. Dies sei erlaubt und gewünscht, und so habe auch die CDU verfahren. Wobei die Stadt  auch bei den Christdemokraten eine „problematische Überschrift“ verändert habe. Dies habe die Verwaltung  auch mit einem Grünen-Vetreter in einem längeren Gespräch geklärt, so Schmidt.

 Was den Auftritt von Christian Fuchs angeht: Während Murphy und Wuttke mit Unverständnis auf die Einladung des CDU-Ratsherren auf ein Podium bei „Wedel at Business“ reagieren, erläutert der Bürgermeister: Fuchs repräsentiere als MIT-Vorsitzender nicht nur mehrere Dutzend Wedeler Unternehmer, sondern sei auch Mitinitiator des Arbeitskreises Bildung und Wirtschaft – zusammen  mit VHS, Arbeitsagentur und städtischer Wirtschaftsförderung. Ein Ziel sei die Erleichterung der Integration von Migranten und Flüchtlingen ins Berufsleben. Darüber solle Fuchs  berichten. Schmidt: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Herr Dr. Murphy und Herr Wuttke etwas gegen dieses Projekt und Informationen darüber einzuwenden haben.“

Seine Mitarbeiter würden sich größte Mühe geben, den Wirtschaftsstandort Wedel zu fördern, auch mit dieser neuen Veranstaltung, so Schmidt. „Da sind wir dann schon ein bisschen traurig, wenn unsere Idee bereits im Vorfeld in einer öffentlichen Diskussion derart bekrittelt wird.“ Er sei jedoch weiter gesprächsbereit und zuversichtlich, dass man schnell wieder auf eine Sachebene zurückkomme, sagt der Verwaltungschef.

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