Treffen mit Bürgermeister Niels Schmidt : Verkehrsminister Bernd Buchholz: Bund hat Geld für Wedeler Nordumfahrung

Bernd Buchholz, Verkehrsminister von Schleswig-Holstein.

Bernd Buchholz, Verkehrsminister von Schleswig-Holstein.

Das Projekt brauche jedoch ein klares kommunalpolitisches Bekenntnis zum Aus- und Neubau einer Bundesstraße.

shz.de von
14. August 2018, 12:00 Uhr

Wedel/Kiel | Die Realisierung der Wedeler Nordumfahrung wird im Gegensatz zur Vergangenheit nicht am Mangel von Bundesmitteln scheitern: Dies verdeutlichte am Montag Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) bei einem Treffen mit Bürgermeister Niels Schmidt und Vertretern der Wedeler Ratsfraktionen in Kiel. Das Projekt brauche jedoch ein klares kommunalpolitisches Bekenntnis zum Aus- und Neubau einer Bundesstraße, um die Anmeldung für den Bundesverkehrswegeplan durchzusetzen, heißt es in einer  Pressemitteilung aus dem Ministerium zu dem Treffen.

Was will die Stadt?

„Jetzt kommt es darauf an: Was will die Stadt? Wie will sie ihre Zukunft gestalten. Das liegt in ihrer Hand“, sagte Buchholz. Man müsse jetzt mit entsprechenden Schritten losmarschieren, um eine Planung für die nächsten Jahre in Angriff zu nehmen.

Buchholz und Schmidt zogen nach dem Treffen ein Fazit:

 

Er bewerte das Treffen sehr positiv, hieß es von Schmidt: „Die Aufgaben sind verteilt, die Stadt muss sich kommunalpolitisch positionieren. Dann besteht eine gute Chance, in der Sache wirklich  voranzukommen.“

Hoher Kosten-Nutzen-Faktor

Ziel des Gesprächs sei gewesen, alle auf denselben Informationsstand zu bringen und weitere Verfahrensschritte zu erläutern, so Ministeriumssprecher Harald Haase. Buchholz habe noch einmal verdeutlicht, dass die Umfahrung im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen wurde und der Kosten-Nutzen-Faktor bei kalkulierten 28 Millionen Euro Gesamtkosten deutlich bei einem hohen Wert von über 10 liege. Das Ministerium will nun die Finanzierung mit dem Bund klären, da bei Anmeldung des Projekts noch eine Eigenbeteiligung Wedels vorgesehen war. Buchholz will sich laut Haase dabei für eine komplette Finanzierung  durch den Bund einsetzen. Um die Umfahrung schnell auf den Weg zu bringen, habe der Minister eine kommunale Planung  des Projekts vorgeschlagen. Das Land würde die Kosten dafür zu zehn Prozent erstatten. 

Wie berichtet war Geld für die Umfahrungsplanung auf Antrag der SPD mit Stimmen von Grünen und WSI aus dem Haushalt 2018 gestrichen worden. Eine Planung zum jetzigen Zeitpunkt sei verfrüht, da Wedel absehbar keine Aussicht auf Mittel aus dem Bundesverkehrswegeplan habe, so das zentrale Argument der SPD für den Streichungsantrag.

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