Beschlossen : Signal für bessere Wege in Wedel

Die Verbesserung des Zustands von Geh- und Radwegen soll bei der künftigen Haushaltsplanung iene höhere Priorität haben.
1 von 2
Die Verbesserung des Zustands von Geh- und Radwegen soll bei der künftigen Haushaltsplanung iene höhere Priorität haben.

SPD setzt sich mit Revitalisierungs-Antrag durch. Masterplan und eigenes Budget in künftigen Haushalten.

shz.de von
11. Juni 2016, 10:00 Uhr

Wedel | Es ist einer der Dauerbrenner für den Seniorenbeirat: Stolperfallen und Barrieren auf Wedels Wegen. Es sei „traurig und beschämend“, dass trotz teils jahrelanger Hinweise und Anträge in „ganz wenigen Situationen“ Verbesserungen erfolgt seien, so die bittere Bilanz von Sigrun Klug, Vorsitzende des Seniorenbeirats, kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit Donnerstagabend im Bauausschuss. Die SPD hat dies zum Anlass genommen, um einen Vier-Punkte-Plan zur „Revitalisierung der Ger- und Radwege in Wedel“ zu beantragen. Mit knapper Sechs-Stimmen-Mehrheit von SPD, Grünen, FDP und Linken bei einer Enthaltung und dem Nein der CDU wurde er jetzt beschlossen.

Der Antrag sieht Barrierefreiheit bei künftigen Bau- und Sanierungsprojekten vor. Zudem soll mit Hilfe der Bürger ein Masterplan mit Kosten und Priorisierung der angestrebten Maßnahmen zur Verbesserung des Ist-Zustands erstellt werden. Dabei sind die Beiräte einzubeziehen. Ferner wollen die Sozialdemokraten ein in künftigen Haushaltsplänen für solche Maßnahmen, „um den Erhalt der Lebensqualität und Mobilität für alle Wedeler Bürger sicherzustellen“.

Eben daran stößt sich die CDU. „Wenn wir von einer grundsätzlichen Willenserklärung reden, nicht wieder zu kürzen beim Thema Straßenbau, dann gern“, so CDU-Ratsherr Stephan Schwartz. Vor den Haushaltsberatungen aber könne man kein Budget beschließen. Auch Bürgermeister Niels Schmidt (parteilos) gab zu bedenken: Wenn der Antrag beschlossen werde und das Ergebnis der Haushaltsberatung anders aussähe, dann wäre dies „ein komisches Signal“. Schmidt: „Wenn Sie konkret etwas tun wollen, dann können Sie dies im Rahmen der Haushaltsberatungen und eines Budget-Ansatzes.“ Ähnlich sah es Ingrid Paradies (WSI): „In den letzten Jahren ist häufig beim Straßenbau geschoben worden, um den Haushalt noch irgendwie zusammenzubekommen. Da wäre es nicht sinnvoll, jetzt zu beschließen und sich vor den Beratungen festzulegen.“

Wenn alle Fraktionen für den Antrag stimmen und sich das Thema auf die Fahne schreiben würden, dann hätte es auch größere Chancen bei den Haushaltsberatungen, erklärte dagegen SPD-Fraktionschefin Sophia Jacobs-Emeis. Ihr Genosse Wolfgang Rüdiger flankierte: „Wir sollten zum Ausdruck bringen, dass wir die Senioren schätzen, für sie zuständig sind und etwas für sie tun wollen.“

Seine Partei unterstütze den Antrag, so Johannes Schneider (Linke). Richtung CDU erklärte er: Beim Budget sei noch keine Summe genannt. Das könne bis zu den Etatberatungen passieren. Auch Ralf Sonntag (Grüne) sagte: Mit der Formulierung „Budget“ ohne Summe sei man flexibel. Die Grünen würden zustimmen, auch weil sie sich vorstellen könnten, dass das Thema so generell in der Prioritätensetzung weiter nach oben kommt. Auch die FDP sehe die Unterstützung des Antrags als wichtiges Signal, die Wege zu verbessern, sagte Helmut Thöm.

zur Startseite
Karte

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen