Kommentar : Schickt Kiel die Rechnung

ogabrielneu2

Diese Wahl war Zeit- und Geldverschwendung

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17. März 2014, 16:00 Uhr

Der Bürgerentscheid. Als eine der „umfassenden Möglichkeiten“, in Kommunen aktiv mitzuwirken, preist das Land ihn an. Als „Weg zur Mitgestaltung“. Klingt ganz nach einem Instrument, das Lust auf direkte Demokratie und Engagement wecken soll und kann. In der Rolandstadt hat es vielerorts das Gegenteil bewirkt. Wedels Bürgerentscheid – eine Wahl, die viele nicht verstehen konnten, die kaum einer mehr wollte und die dazu die finanziell gebeutelte Stadt auch noch eine Stange Geld kostet. Frust statt Lust. Etwa bei der BI, die sich vom Land allein gelassen fühlte bei der formellen Begründung ihrer Position. Dann muss die Stadt als Vertreterin der Nein-Position über die Genehmigungsfähigkeit der Gegenseite befinden: mehr als unglücklich, sagen beide Parteien. Und zuletzt darf Wedel den Entscheid nicht aussetzen, obwohl die Initiatoren ihn gar nicht mehr wollen, weil sich die Vorzeichen geändert haben. Ausstiegsklausel? Fehlanzeige. Aus der Zulässigkeit des Begehrens folgt zwingend der Bescheid – so einfach ist das in Kiel. Die Folge war vorhersehbar: Gerade mal 10,4 Prozent gehen zu einer Wahl, die zum Selbstzweck wurde. Und für das Ganze dann 32 000 Euro? Besten Dank. Da bleibt nur eines: Schickt Kiel die Rechnung und einen schönen Gruß an den Steuerzahlerbund.

> oliver.gabriel@a-beig.de


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