Rosenkrieg der Wedeler SPD : Rebellen wehren sich gegen Vorwürfe

Gestutzte Fraktion: Statt elf bleiben den Sozialdemokraten nur noch fünf Sitze im Rat.
Gestutzte Fraktion: Statt elf bleiben den Sozialdemokraten nur noch fünf Sitze im Rat.

Offene Rechnungen: Drei der sechs Abtrünnigen sollen jahrelang Teile ihrer Aufwandsentschädigungen nicht abgeführt haben.

shz.de von
26. November 2013, 12:00 Uhr

Der Streit um’s Geld im Rosenkrieg nach dem SPD-Bruch: Jetzt schildert Joachim Funck, Vorsitzender der Wedeler Sozialen Initiative (WSI) mit sechs Ex-SPD-Mandatsträgern, die Sicht seiner Fraktion zu den Vorwürfen der Sozialdemokraten. Seine Bewertung des Zoffs: Hier ging es „nicht um eine einvernehmliche Lösung offener Finanzfragen, sondern vielmehr darum, einige unbequeme und nicht manipulierbare Fraktionsmitglieder loszuwerden“.

Drei der sechs Abtrünnigen hätten über Jahre entgegen den Verpflichtungen aus den SPD-Statuten Teile ihre Aufwandsentschädigungen aus Verwaltungs- und Aufsichtsratstätigkeit nicht abgeführt. Damit sei für die Partei ein Schaden im fünfstelligen Bereich entstanden, hatte der SPD-Vorstand Ende vergangener Woche öffentlich erklärt. Namentlich wurde Stadtpräsidentin Renate Palm genannt und zum Rücktritt aufgefordert. Die hat bereits im Tageblatt bereits widersprochen und die Angriffe als „parteipolitisches Manöver“ bezeichnet.

Funck erklärt nun für alle Beschuldigten: „Zum Einzug aller der Partei laut Statut zustehenden Abgaben lag dem SPD-Ortsverein von allen Mandatsträgern eine Blankovollmacht vor. Diese Möglichkeit wurde vom Parteivorstand auch regelmäßig alle drei Monate genutzt. Damit sahen die Betroffenen ihre Verpflichtungen als erledigt an, zumal sie niemals weitere Zahlungshinweise erhalten hatten.“

Die drei Betroffenen hätten im fraglichen Zeitraum rund 30.000 Euro an den SPD-Ortsverein Wedel abgeführt. Das stelle etwa ein Drittel der gesamten Einnahmen des Ortsvereins dar, sagt Funck. Offenbar sei erst in jüngster Zeit aufgefallen, dass „dieser und frühere SPD-Vorstände“ versäumt hatten, einige zusätzliche Beiträge gleich mit einzuziehen. Nach Gesprächen hätten sich die Betroffenen zum Ausgleich auch dieser Positionen selbstverständlich bereit erklärt. „Diese Nachzahlung ist zwischenzeitlich erfolgt, so dass der SPD dadurch kein finanzieller Schaden entstanden ist“, so Funck.

Auf Tageblatt-Nachfrage sagte SPD-Parteichef Lothar Barop am Montag dazu: „Von einer Blankovollmacht ist mir nichts bekannt. Ansonsten hätte Schatzmeisterin Ingrid Paradies, die mit zur WSI gegangen ist, die Beträge ja auch abgebucht und der Partei zugeführt.“

Barop gibt indes auch die Parole aus: „Politik statt Grabenkämpfe“. Er wolle sich künftig nicht mehr zu solchen Angelegenheiten äußern müssen, sondern zu Themen und Inhalten für Wedel zurückkehren.

zur Startseite
Karte

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen