Zwist um Ausschussgröße : Polit-Posten: Das sind die Kandidaten für Wedel

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CDU nominiert Schernikau als Stadtpräsidenten und Thomascheski als stellvertretenden Bürgermeister.

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06. Juni 2018, 16:00 Uhr

Montagabend im Wedeler Rathaus: Vier Wochen nach der Wahl, eine Woche vor der konstituierenden Ratssitzung haben die neuen Fraktionen zusammengesessen, um sich in Sachen Personalien und Gremiengrößen zu verständigen. Einigkeit herrschte allerdings lediglich bei der Frage nach den neuen Köpfen für exponierte Posten. Was die Zahl der Ausschusssitze angeht, gibt es Dissens.

Der Wahlsieger CDU nutzt sein Zugriffsrecht auf den Posten des Stadtpräsidenten und nominiert ihren aktuellen Ortverbandschef und bisherigen Planungsausschussvorsitzenden Michael Schernikau. Erster Stellvertreter soll SPD-Parteichef Lothar Barop werden, Zweite Stellvertreterin Aysen Ciker (Grüne), die bislang Erste Stellvertreterin war.

Die Christdemokraten dürfen auch den Ersten stellvertretenden Bürgermeister stellen und benennen mit Herbert Thomascheski dafür einen ausgewiesenen Verwaltungsfachmann. Der langjährige Stadtkämmerer Wedels, jetzt im Ruhestand, soll Verwaltungschef Niels Schmidt (parteilos) bei Abwesenheit vertreten. Als Zweite stellvertretende Bürgermeisterin schlägt die SPD ihre alte und neue Fraktionschefin Sophia Jacobs-Emeis vor. Für den dritten Stellvertreter-Posten sehen die Grünen Rainer Hagendorf vor.

Auch die Ausschussvorsitze werden fast durch die Bank neu verteilt: Die CDU greift erneut auf den Chefposten im Planungsausschuss zu und nominiert dafür Kay Burmester, bislang planungspolitischer Sprecher in dem Gremium. Die SPD setzt beim Vorsitz für den Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss auf Lothar Barop, der das Gremium bereits in der vergangenen Wahlperiode leitete. Rainer Hagendorf soll den Vorsitz des Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschusses übernehmen. Julian Fresch, Youngster in derneuen elfköpfigen CDU-Ratsfraktion, ist für den Vorsitz des Jugend- und Sozialausschusses vorgesehen. Nach Verzicht der WSI geht zudem auch der Haupt- und Finanzausschuss-Vorsitz an die CDU. Der Posten soll von Michael Kissig, am Montag wiedergewählten Fraktionsvorsitzender, bekleidet werden, der bereits in der Wahlperiode bis 2013 das Gremium geleitet hatte. Martin Schumacher schließlich wird von der FDP als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses vorgeschlagen.

Während die Bestätigung der Kandidaten in der ersten Ratssitzung der neuen Mandatsträger am 11. Juni reine Formsache sein sollte, endet die Harmonie spätestens beim Punkt Änderung der Hauptsatzung. Die sieht bislang 13 Sitze in den Fachausschüssen vor. Bereits wenige Tage nach der Wahl hat die Verwaltung jedoch eine Reduzierung auf zwölf Sitze vorgeschlagen, um die Anzahl der Ausschussmitglieder dem Ergebniss der Kommunalwahl anzupassen, wie es in der Vorlage heißt. Vier Sitze wären dabei an die CDU gegangen, drei an die SPD, zwei an die Grünen und jeweils einer an WSI, FDP und Linke.

Während die SPD der Verwaltung in diesem Punkt folgt, haben die beiden anderen Großen CDU und Grüne auf shz.de-Anfrage signalisiert, der Satzungsänderung nicht zuzustimmen und weiter für 13 Ausschusssitze zu plädieren. Dabei entfallen vier Sitze auf die CDU, jeweils drei auf SPD und Grüne sowie wiederum jeweils ein Sitz auf FDP, WSI und Linke. Bedeutet: Hierbei hätte rechnerisch die CDU sowohl allein mit der SPD als auch mit den Grünen eine Mehrheit auf Fachausschuss-Ebene. Beim Zwölfer-Modell ist dies lediglich mit der SPD möglich – wie auch im neuen 38-Sitze-Rat.

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