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Wedel-Schulauer Tageblatt

13. Dezember 2017 | 00:56 Uhr

Palm bleibt Stadtpräsidentin

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Nur SPD und Teile der Grünen unterstützen den Abberufungsantrag

shz.de von
erstellt am 21.Dez.2013 | 16:00 Uhr

Es war 20.48 Uhr, als Stadtpräsidentin Renate Palm den Sitzungssaal verließ und Ulrich Kloevekorn (CDU) die Ratsleitung übergab. Nicht weil sie musste, wie sie sagte, sondern weil sie es für angemessen hielt: Es ging um ihr eigenes Amt. Abberufung der Stadtpräsidentin, so hatten es die Grünen beantragt. Kurz, knapp, sachlich. Eben diesen Stil bat sich Kloevekorn auch für das Abstimmunsgprozedere aus. Eine Bitte, der alle Mandatsträger nachkamen.

Beiträge gab es einzig von Grünen-Fraktionschefin Gertrud Borgmeyer: die Erläuterung des Antrags. Sie führte die Gründung der Wedeler Sozialen Initiative (WSI), Neubesetzungen, neue Mehrheiten im Rat und die Tatsache, dass nun die WSI und nicht wie ursprünglich die SPD die Stadtpräsidentin stellt, an. Vor diesem Hintergrund bedürfe es einer demokratischen Legitimation für Palm in ihrem Amt. Zumal im Falle einer Neuwahl der Stadtpräsidentin die CDU – als nach der SPD-Spaltung (wir berichteten) neue stärkste Kraft – das Vorschlagsrecht hätte. Borgmeyer ergänzte: „Und auch wenn unser Antrag auf Abberufung abgelehnt wird, wäre dadurch die Stadtpräsidentin erneut legitimiert.“ So kam es dann auch. Lediglich die SPD und drei Grünen-Vertreter stimmten für die Abwahl. Linke und zwei weitere Grüne enthielten sich, CDU, WSI und FDP lehnten ab. Palm, wieder im Saal, dankte herzlich mit den Worten: „Lassen Sie uns weiter konstruktiv zusammenarbeiten.“

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