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Wedel-Schulauer Tageblatt

23. Oktober 2017 | 05:30 Uhr

Rücktritt : Ostmeier schmeißt hin – wegen FW

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Hetlingens Bürgermeisterin legt überraschend ihr Amt nieder. Der Oppositions-Chef Michael Rahn fühlt sich aber nicht verantwortlich.

shz.de von
erstellt am 03.Mai.2014 | 16:00 Uhr

Haseldorf | Rücktritt mit Paukenschlag: Barbara Ostmeier hat nach neun Jahren ihr Amt als Bürgermeisterin von Hetlingen sowie das Gemeinderatsmandat niedergelegt. Die Nerven lagen bei der CDU-Landtagsabgeordneten schon lange blank. Wie blank, das konnten Beobachter nur ahnen. In einer Erklärung nannte sie als Grund das zunehmend angespannte Verhältnis zur Führungsriege der Freien Wahlgemeinschaft (FW) Hetlingen.

Zoff statt Pommes aus einer Schale bei den Sitzungen wie früher üblich gab es seit längerem. Als es dann auch noch bei den Kommunalwahlen im Mai 2013 zu Sitzverlusten kam und Ostmeier im direkten Wettkampf mit FW-Fraktions-Chef Michael Rahn neun Stimmen hinter ihm lag, war die Stimmung ganz im Keller.

Dabei konnte Ostmeier mit sieben zu sechs Sitzen immer noch bequem regieren. Dennoch der Rückzug: „In den vergangenen Jahren haben sich die politischen und persönlichen Angriffe einzelner Mitglieder der FW gehäuft.“ Namen nannte sie nicht.

Das Fass zum Überlaufen brachte ein Facebook-Eintrag. Die FW hatte einen Zeitungs-Artikel ins Netz gesetzt, in dem Ostmeier den Bau eines Elbtunnels bei Hetlingen forderte. Es hagelte gepfefferte Kommentare, die aber gelöscht wurden. Als die Abgeordnete die Tunnel-Forderung umgehend dementierte, wurde auch dies gepostet. Für Ostmeier offenbar nicht genug: „Die aktuellen Reaktionen auf eine Falschmeldung über einen vermeintlichen Autotunnel bei Hetlingen haben mich nun endgültig zu dieser Entscheidung bewogen.“ Ein konstruktives Miteinander im Rat sei leider nicht länger möglich.

„Gerade in Bezug auf den Bau der A 20 haben alle Fraktionen in Hetlingen Jahre lang an einem Strang gezogen“, resümiert Ostmeier. Wenn ausgerechnet dieses Thema genutzt werde, um öffentlich Misstrauen gegen sie zu säen, um ihre Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit zu hinterfragen, dann sei ein Punkt erreicht, an dem sie sich bei aller Sachlichkeit keine Zusammenarbeit mehr vorstellen könne.

Ostmeier betont, dass für sie stets Inhalte im Vordergrund gestanden haben. „Machtpolitisches Denken
ist mir fremd – mir geht es um die Sache. Fingerhakeln und Kräftemessen mit der FW-Spitze wird es mit mir nicht geben“, heißt es in der Erklärung. Ihrer Auffassung nach spalten solche Streitereien auf Dauer den Ort, und das wolle sie dringend vermeiden.

Ostmeier, die erst im September 2013 den CDU-Vorsitz an Thorsten Gerhartz (Foto) abgegeben hatte, betont die Stärke der Hetlinger CDU. Ihr Team habe ihr bis zuletzt den Rücken gestärkt.

FW-Fraktions-Chef Rahn kommentiert: „Das ist eine schlechte Nachricht für das Dorf, weil damit Barbaras Kompetenz, Verbindungen und ihr Einsatz, der weit über das normale Maß hinausragt, verloren gehen.“ Einer Schuld ist er sich nicht bewusst: „Wie viele bei uns in der FW liebe ich eine offene Debatte um die Sache.“ Dabei könne man Mehrheiten gewinnen oder bei Abstimmungen verlieren, was die FW als kleinere Fraktion oft genug erlebt habe. Rahn: „Aber so funktioniert nun mal unser demokratisches System.“

Tatsache sei, so Rahn, dass sich CDU und FW nach der Kommunalwahl schwer getan haben, persönliche Empfindlichkeiten und inhaltliche Auseinandersetzungen beispielsweise über Pro und Contra eines Gewerbegebietes am Ortsrand zu trennen. „Für den Zeitungsbericht, der jetzt als Anlass für den Rücktritt genannt wird, tragen wir als FW keine Verantwortung“, betont Rahn. Der Bericht sei CDU-Parteifreunden bis hin zu einem Bundesstaatssekretär deutlich vor der FW bekannt gewesen und von denen kommentiert worden. Richtig sei, dass der Bericht wie viele andere Artikel über das Dorf bei Facebook eingestellt worden sei. „Es gab dazu auch einige unsachliche Stellungnahmen, die wir gelöscht haben,“ erläutert Rahn. Stattdessen sei die Richtigstellung der Bürgermeisterin veröffentlicht worden. „Deshalb kann ich die Vorwürfe im Rücktrittsschreiben nicht nachvollziehen“, betont der FW-Fraktions-Chef.

Die CDU Hetlingen steht auch nach dem Rücktritt geschlossen hinter Ostmeier, betonte gestern CDU-Vorsitzender Gerhartz am Tageblatt-Telefon. Seiner Auffassung nach handele es sich um eine absolut nachvollziehbare Entscheidung. Es sei schade, dass Ostmeier von außen dazu veranlasst worden sei, das Amt niederzulegen. „Wir verlieren eine kompetente, politisch wie menschlich geradlinige und wahnsinnig wertvolle Bürgermeisterin“, so Gerhartz.

Der CDU-Chef, der auch im Gemeinderat sitzt, betonte, dass in den vergangenen Monaten kein konstruktive Zusammenarbeit mit der FW möglich gewesen sei: „Es geht nicht darum, dass es einen Gewinner gibt, sondern es geht um das Wohl der Gemeinde, das haben vielleicht nicht alle verstanden.“ Es gäbe keine Krise innerhalb der CDU. „Wir sehen dennoch sehr positiv in die Zukunft“, sagte der Christdemokrat.

Wer für Ostmeier in den Gemeinderat nachrückt, steht noch nicht fest. Auf Platz acht der CDU-Liste steht die parteilose Sonja Wehner.

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