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Bürgerentscheid in Wedel zu Kraftwerksplänen : Notausgang gesucht

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Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Die Formalien sind zwar erfüllt, doch die Initiatoren wollen die Wahl zum gegenwärtigen Zeitpunkt „auf keinen Fall“.

Der erste Wedeler Bürgerentscheid: Gestern teilte Bürgermeister Niels Schmidt mit, dass alle Formalien erfüllt sind, um Wedels Wahlberechtigte am 16. März an die Urne zu bitten.

Dienstag hatten die Vertretungsberechtigten die geforderte geänderte Begründung für ihr Ja zum neuen B-Plan für das Kraftwerksgelände eingereicht. Stadt und Kommunalaufsicht haben sie abgesegnet. Grund zur Freude bei Initiatoren und BI? Klares Nein von Sprecherin Kerstin Lueckow. „Wir wollen den Entscheid zum jetzigen Zeitpunkt auf keinen Fall durchführen“, sagt Lueckow. „Das wäre reine Geldverschwendung.“ Mit Hamburgs Option für den Wärmenetzrückkauf von Vattenfall sei die Frage, ob und wie der alte Kohlemeiler am Elbufer ersetzt wird, wieder völlig offen. Sollte aber der Entscheid Erfolg haben und ein B-Plan über das gesamte Kraftwerksgelände gelegt werden, würde der das ursprünglich geplante Gaskraftwerk (GuD) mit festschreiben – das am Ende womöglich gar nicht kommt, so Lueckow.

Sie und ihre Mitstreiter hätten den Entscheid unter ganz anderen Voraussetzungen angeschoben. Nun dürfen sie nicht mehr zurück. Das Innenministerium lehne sowohl einen Aufschub als auch eine Absage ab – mit Verweis auf mehr als 2000 Unterstützer. Auch aus deren Reihen gebe es aber immer mehr Forderungen, den Entscheid nur durchzuführen, wenn das GuD tatsächlich kommt, sagt Lueckow. Daher jetzt die Idee der Initiatoren: Man muss die Unterzeichner befragen, ob sie den Bürgerentscheid tatsächlich wollen. Ob und wie das funktioniert, ist offen.

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erstellt am 31.Jan.2014 | 12:00 Uhr

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