Neue Allianz für Weinberg

Bei einer gemeinsamen Fraktionssitzung beschlossen CDU und Grüne eine zukünftige Zusammenarbeit – auch nach der Bürgermeisterwahl.
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Bei einer gemeinsamen Fraktionssitzung beschlossen CDU und Grüne eine zukünftige Zusammenarbeit – auch nach der Bürgermeisterwahl.

CDU und Grüne wollen heute bei der konstituierenden Sitzung in Moorrege für den amtierenden Bürgermeister stimmen

shz.de von
21. Juni 2018, 16:00 Uhr

Der neu gewählte Gemeinderat von Moorrege tritt heute um 20 Uhr erstmals im Grando Sukredo, Kirchenstraße 28, zusammen. Bürgermeister Karl-Heinz Weinberg (CDU, Foto, links) scheint schon vor der Sitzung die nötigen Stimmen für seine Wiederwahl zusammen zu haben – und das obwohl die Christdemokraten nicht mehr stärkste Fraktion sind. Um eine sichere Bürgermeistermehrheit im Gemeinderat zu haben, hat sich die CDU nach der Wahl mit den Grünen zusammengetan. Gemeinsam stellen die beiden Fraktion mit zehn Sitzen die Mehrheit in dem Gremium.

„Wir haben uns nach der Wahl gefragt: Gehen wir in die Opposition oder suchen wir uns einen Partner“, beschreibt Jan Schmidt, CDU-Vorsitzender Moorrege, die Motivation seiner Partei. Die Sondierungsgespräche mit den Grünen seien „sehr konstruktiv und harmonisch“ verlaufen. In einer gemeinsamen Fraktionssitzung sei die Zusammenarbeit dann besiegelt worden. Schmidt: „Die Grünen werden den Bürgermeister nun einstimmig mitwählen.“ Auch für den Rest der Wahlperiode wollen sich die beiden Fraktionen bei den großen Themen möglichst abstimmen. „Wir werden Inhalte zunächst jeweils autark ausloten und dann in gemeinsamen Fraktionssitzungen besprechen.“ Grünen-Chef Jochen Kuik sieht in der Allianz mit den Christdemokraten eine Chance für seine Partei, „grüne Politik“ in Moorrege durchzusetzen: „Die CDU hat erkannt, dass sie nicht allein die Politik bestimmen kann.“ Durch die neue politische Konstellation soll auch mehr Transparenz für die Bürger hergestellt werden.

Den Sozialdemokraten stößt das grün-schwarze Bündnis sauer auf. SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Behnisch (Foto, rechts) war am Dienstag von seinem Mandat zurückgetreten (wir berichteten). Im Gespräch mit dem Tageblatt begründete er seinen Rückzug gestern auch mit der Enttäuschung, dass keine Mehrheit zur Abwahl von Bürgermeister Weinberg zustande gekommen war. SPD, Grüne und die Freie Wählergemeinschaft Moorrege (FWG) hätten zusammen eine Mehrheit im Gemeinderat gehabt. Die Fraktionen konnten sich aber auf keinen Bürgermeisterkandidaten einigen. „Die Wähler wollen eine Veränderung, die haben wir. Grüne und FWM nutzen den Auftrag aber nicht. Das ist Verrat am Wähler.“ Feste Absprachen habe es im Vorfeld nicht gegeben. Behnisch war jedoch davon ausgegangen, dass es einen Willen zum Machtwechsel gebe. Eine weitere Wahlperiode möchte Behnisch nicht mit Weinberg zusammenarbeiten. Der Sozialdemokrat kritisiert dessen Führungsstil: „Er wird weiter einsame Entscheidungen treffen und den Gemeinderat nicht informieren.“

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