Kommunalwahl 2018 : Mehrheitssuche in Wedel bleibt schwierig

Mit Spannung verfolgten Spitzenkandidat Andreas Schnieber und Gudrun Nagel die Ergebnisse für die Premiere der WSI.
Mit Spannung verfolgten Spitzenkandidat Andreas Schnieber und Gudrun Nagel die Ergebnisse für die Premiere der WSI.

SPD schließt große Koalition auf lokaler Ebene aus. Noch keine Kandidaten für Stadtpräsidenten-Amt. Rat konstituiert sich am 11. Juni.

shz.de von
08. Mai 2018, 12:30 Uhr

Wedel | 38 Sitze: Noch nie war die Ratsversammlung größer als nach der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag. Zumindest nicht keiner geworden ist auch die Aufgabe, Mehrheiten für Positionen zu finden, ganz zu schweigen von möglichen Koalitionen oder festen Kooperationen.

Sieht man von der für Wedel kaum wahrscheinlichen Möglichkeit einer großen Koalition aus CDU und SPD ab, dann bräuchte es schon mindestens drei Partner, um eine Allianz zu schmieden. „Schwierig“, so der Kommentar von Grünen-Fraktionschef Olaf Wuttke. „Und ich sehe im Moment auch nicht, dass wir so etwas wollen könnten. Die Grünen haben 2,6 Prozent zugelegt, sind mit sieben Sitzen auf Rang drei im neuen Rat. Gemeinsam mit der CDU hatten sie 2008 die letzte Kooperation in Wedel gebildet. Das Bündnis scheiterte vor Ablauf der Wahlperiode. Eine Neuauflage wäre auch rechnerisch wenig sinnig. Die CDU kommt als Wahlsieger auf elf Ratssitze, für eine Schwarz-Grüne Mehrheit würde es damit diesmal nicht reichen.  Von kaum überbrückbaren inhaltlichen Differenzen wie der Ablehnung der Nordumfahrung durch die Grünen, die für die CDU oberste Priorität hat, ganz zu schweigen.

CDU-Fraktionschef Michael Kissig lässt diesen Punkt offen und verweist ebenso auf Schwierigkeiten der Mehrheitsfindung, aber auch auf Probleme und Stillstand, den die wechselnden Mehrheiten der vergangenen fünf Jahre mit sich gebracht hätten. Ob es etwas wie Lösungsansätze und einen breiteren Konsens gebe, müsse ausgelotet werden. „Das hängt an Personen und Positionen, und auch das werden wir innerhalb der kommenden drei Wochen in Gesprächen ausloten.“

CDU will Vorschlagsrecht wahrnehmen

Gleiches gilt für die Position des Stadtpräsidenten. Der Christdemokrat Ulrich Kloevekorn hatte nicht mehr kandidiert. Als stärkste Fraktion hat die CDU nun das Vorschlagsrecht. „Das werden wir auch wahrnehmen“, so Kissig. Ob es am Ende aber tatsächlich ein CDU-Kandidat werde, hänge ebenso von der Verständigung mit den übrigen Fraktionen ab. Die Christdemokraten hätten sich in Sachen Personalien noch nicht festgelegt.

Auch SPD-Fraktionschefin Sophia Jacobs-Emeis verweist auf ausstehende Gespräche, was Personalien oder Ausschuss-Zugriffe angeht. Eines stehe aus Sicht der  Sozialdemokratin jedoch fest: „Es wird keine schriftlich fixierte große Koalition in Wedel geben.“ Die SPD, zweitstärkste Kraft,  werde nach Sachlage und Wahlprogramm entscheiden. Feste Kooperationen auf lokaler Ebene steht Jacobs-Emeis generell eher skeptisch gegenüber: „Dazu haben viel zu viele gute Ideen.“

Konstituierende Ratssitzung ist am 11. Juni. Bis dahin gilt es nicht nur, Vertreter für die einzelnen Gremien und Ämter zu benennen, sondern sich auch über die künftige Ausschussgröße zu verständigen. Ziel ist laut Jörg Amellung, Fachbereich Innerer Service in Wedels Verwaltung, die Mehrheitsverhältnisse der Ratsversammlung abzubilden und alle Fraktionen in den Fachausschüssen vertreten zu haben.

Bleibt es bei derzeit 13 Mitgliedern pro Fachausschuss, dann kämen  die CDU auf vier, SPD und Grüne jeweils auf drei sowie FDP, WSI und Linke jeweils auf einen Sitz. Auch diese Entscheidung ist Sache der Politik.

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