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Antrag in Moorrege : Löschfahrzeug noch 2016 kaufen

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Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Die SPD-Fraktion der Gemeinde Moorrege moniert Informationspolitik und befürchtet Nachteile bei späterer Anschaffung.

shz.de von
erstellt am 31.Mai.2016 | 12:15 Uhr

Moorrege | Wirbel in Moorrege um die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs für die Feuerwehr. Die SPD-Fraktion will am morgigen Mittwoch während der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses dafür sorgen, dass 260.000 Euro für den Kauf eines HLF 10 noch in diesem Jahr bereitgestellt werden. Finanziert werden soll die Anschaffung über eine Verpflichtungsermächtigung. „Wie die Feuerwehr ausführt, ist es wichtig, dieses Löschfahrzeug noch in diesem Jahr in Auftrag zu geben, da es sonst Nachteile in der Ausführung gibt“, heißt es dazu im Antrag von SPD-Fraktionschef Dirk Behnisch. Die Wehr habe den Wunsch bereits für den Haushalt 2016 geäußert.

Leider sei dies nicht in den Fachausschüssen behandelt und die entsprechenden Fachleute nicht zur Beratung eingeladen worden, so dass die Gemeindevertreter keine Kenntnis davon erlangten. „Dieses wäre für die Entscheidung, den Betrag nur in den Investitionsplan für 2017 zu nehmen und nicht schon für 2016 einzustellen wichtig gewesen“, moniert Behnisch.

Zu dem Antrag hat die Verwaltung Stellung bezogen: Die Feuerwehr habe erst Mitte November 2015 die Anschaffung beantragte. Zu diesem Zeitpunkt seien keine Beratungen in Ausschüssen mehr möglich gewesen. Der Rat habe aber am 9. Dezember beschlossen, den Kauf ins Investitionsprogramm für 2017 aufzunehmen. Zudem könne die Behauptung, dass es bei einer späteren Finanzierung zu Nachteilen komme, nicht nachvollzogen werden.

Bürgermeister Karl-Heinz Weinberg (CDU) kommentierte den Vorstoß: „Wir haben das mit der SPD beschlossen, wir ändern den Haushaltsplan nicht.“ Die Beratung im Amtshaus, Amtsstraße, beginnt um 20 Uhr.

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