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Wedel-Schulauer Tageblatt

21. Oktober 2017 | 03:59 Uhr

Wedel : Kraftwerk-BI muss weiter Stimmen sammeln

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Überraschendes Prüfungsergebnis: 27 Unterschriften fehlen für den Bürgerentscheid - die Behörde gewährt eine Sechs-Monats-Frist.

shz.de von
erstellt am 09.Sep.2013 | 10:23 Uhr

Damit hätte wohl niemand wirklich gerechnet: Trotz eines komfortabel scheinenden Polsters von rund 400 Unterschriften, die die Bürgerinitiative „Stopp! ein Megakraftwerk Wedel“ (BI) zusätzlich zu den geforderten 1867 für ihr Bürgerbegehren gesammelt und eingereicht hatte, ist das Soll nicht erfüllt. „Nach Mitteilung der Stadt Wedel fehlen für die Erreichung des Quorums noch 27 gültige Unterschriften“, heißt es in einem auf den 5. September datieren Schreiben aus dem Kieler Innenministerium an die Initiatoren Kerstin Lueckow, Rolf Schmersahl und Jens Wilke.

„Überrascht“ sei sie gewesen, erklärte Lueckow gestern am Tageblatt-Telefon – eben weil die geforderte Grenze so deutlich überschritten gewesen sei. Schock und Resignation? Keineswegs. Lueckow bleibt entspannt. Der Grund dafür steht ebenfalls im Brief aus Kiel „Ich gebe Ihnen Gelegenheit, bei der Stadt noch weitere Eintragungen nachzureichen“, schreibt die zuständige Ministeriums-Mitarbeiterin Monika Grollmuß.

Dazu gibt es eine großzügig bemessene Frist. Sechs Monate, also bis 6. Februar 2014, bleibt der BI nun Zeit, die 27 verbleibenden gültigen Unterschriften einzureichen, damit es doch noch zum Bürgerentscheid kommt. Klarer Tenor bei Lueckow und ihren Mitstreitern: Das ist selbstverständlich machbar. Bereits am Samstag setzte die BI ihre Unterschriften-Sammlung fort.

Keine Stellungnahme aus Wedels Verwaltung

Warum es zu dieser großen Diskrepanz zwischen abgegebenen und gültigen Stimmen gekommen ist, konnte bislang niemand im Rathaus sagen. Auf Tageblatt-Anfrage sagte Stadtsprecherin Stefanie Bossen: Vor Montag sei niemand zu sprechen, der qualifiziert Auskunft zu der Unterschriften-Prüfung geben könne.

Fakt ist indes: Nach erster Einschätzung seitens des Landes ist das Bürgerbegehren zulässig, was die formellen Anforderungen angeht (wir berichteten). Eine endgültige Entscheidung über die Zulässigkeit muss – unabhängig von der Frist für die Sammlung – bis 17. September fallen.

Worum geht es beim Bürgerbegehren?

Die Bürgerinitiative kritisiert, dass die Stadt Wedel mit dem abgespeckten B-Plan-Verfahren, bei dem das eigentliche Kraftwerk ausgenommen ist, Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten aus der Hand gegeben habe. Damit seien „wichtige Belange wie Gebäudehöhen und -größen, der Schutzanspruch des benachbarten Elbhochufers, der Rückbau des Kohlekraftwerks und eine mögliche spätere Erweiterung nicht berücksichtigt“, heißt es seitens der BI. Per Bürgerentscheid soll nun ein B-Plan-Verfahren für das gesamte Gelände vor dem Bau eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks durch Vattenfall erwirkt werden – inklusive Bürgerbeteiligung.

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