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GuD-Leitung in Wedel : Enttäuschung bei der Bürgerinitiative

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Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Die Kraftwerkgegner sind verstimmt. Beim Pipeline-Bau für Vattenfall wird es kein Planfeststellungsverfahren geben.

„Große Enttäuschung“: Mit diesen Worten fasst Sprecherin Kerstin Lueckow die Reaktion der Bürgerinitiative (BI) „Stopp: Kein Mega-Kraftwerk Wedel“ auf die am Mittwochnachmittag veröffentlichten Pläne zum Gasleitungsbau für die GuD-Anlage in Wedel zusammen. Grund: Anders als erhofft wird es kein Planfeststellungsverfahren für die Genehmigung der Pipeline geben. Und damit keine verbindliche Öffentlichkeitsbeteiligung.

„Den Unterlagen von Vattenfall kann man entnehmen, dass der Durchmesser der geplanten Leitung 296 Millimeter beträgt. Das sind lediglich vier Millimeter unter einem Verfahren mit Bürgerbeteiligung“, so Lueckow. Damit seien bereits zwei von drei Verfahren im Zuge der Genehmigung des Gaskraftwerks ohne vorgeschriebene formelle Öffentlichkeitsbeteiligung angeschoben worden, monieren die Kraftwerk-Kritiker in einer gestern Nachmittag veröffentlichten Erklärung.

Gemeint ist neben dem Antrag auf den Leitungsbau das reduzierte B-Plan-Verfahren, gegen das die BI ein Bürgerbegehren gestartet hat – mit besten Aussichten auf Zulässigkeit (wir berichteten). Einzig der Antrag auf Betriebsgenehmigung für das neue Heizkraftwerk selbst musste den Weg über die Bürgerbeteiligung nehmen. Die Konsequenz ist bekannt: Es gab 1600 Einwendungen.

Bürger soll in Prozess eingebunden werden
 

Vier Millimeter unterhalb der Beteiligungsgrenze: Ist das Kalkül? Nach Darstellung von Vattenfall ist es lediglich dem Umstand geschuldet, dass die Leitung der Leistung der Anlage entsprechen und „nicht überdimensioniert sein soll“, wie Pipeline-Projektleiter Timo Stampe auf Tageblatt-Anfrage erklärte.

Michaela Behrens, Projekt-Assistentin der Stadtwerke Wedel, die beim Leitungsbau mit dem Energie-Konzern kooperieren, sagte am Tageblatt-Telefon: Vattenfall wäre ein Planfeststellungsverfahren mit vorgeschriebener Beteiligung sogar lieber gewesen. Der Konzern werde daher auch das Prozedere dafür weitestgehend aus eigenen Stücken einhalten. Was etwa die Beteiligung angehe, hätte es bereits zwei Termine mit den betroffenen Anwohnern – 18 in Holm und Hetlingen, 22 in Wedel – gegeben. Zudem seien am 12. und 25. September zwei Info-Abende für die Öffentlichkeit in einem sehr frühen Stadium der Planung vorgesehen. „Den Stadtwerken ist es wichtig, den Bürger in den Prozess einzubinden“, so Behrens.

Wie aus einer neunseitigen Informations-Broschüre zum Leitungsbau hervorgeht, handelt es sich um eine etwa zwölf Kilometer lange Gashochdruckleitung, die ein Meter und tiefer in der Erde verlaufen und ab Winter 2014 gebaut werden soll. Auch über Privatgrundstücke hinweg. Dazu soll im Grundbuch der Eigner eine „beschränkte persönliche Dienstbarkeit für den Leitungsbetreiber“ eingetragen werden. Eine fachliche Beratung könne in solchen Fällen durchaus sinnvoll sein, heißt es von Seiten der BI.

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erstellt am 30.Aug.2013 | 11:24 Uhr

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