zur Navigation springen

Kraftwerk-B-Plan in Wedel : Entscheid: Nicht Ja und nicht Nein

vom
Aus der Redaktion des Wedel-Schulauer Tageblatts

Die Abstimmung zum Kraftwerk-B-Plan droht zunehmend zur Farce zu geraten. Die Unterlagen sind raus, es bleibt beim Wahltag 16. März.

shz.de von
erstellt am 20.Feb.2014 | 16:00 Uhr

Wedel | Post für mehr als 16.000 Wedeler von der Stadt: Die Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid „Bebauungsplan Kraftwerksgelände“ sind rausgegangen. Es ist der erste Bürgerentscheid des Landes nach neuer Rechtslage am 16. März – die Wahl, die keiner (mehr) will.

Das wird erneut deutlich aus dem Statement, das Kerstin Lueckow, Sprecherin der Bürgerinitiative „Stopp! Kein Mega-Kraftwerk Wedel“ und mittlerweile zurückgetretene Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens jetzt veröffentlicht hat. „Wir können Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler, aufgrund der derzeitigen Umstände nicht empfehlen, mit ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ zu stimmen“, heißt es wörtlich auf der BI-Homepage zum Bürgerbegehren. Folgt man dieser Nicht-Empfehlung, kann die Konsequenz nur sein: Nicht hingehen oder ungültig abstimmen. Der Entscheid, den einst mehr als 2000 Wedeler erwirkt haben – er würde damit endgültig zur Posse.

Aus Sicht von BI und Vertretungsberechtigten ist er es längst – spätestens sei der Entscheidung in Hamburg zum Netzerückkauf (wir berichteten). „Ein Bürgerentscheid ist ein Stück gelebter Demokratie. Es ist wichtig, dass nicht mehr über die Köpfe der Bürger, sondern mit den Bürgern gesprochen und gestaltet wird“, heißt es in Lueckows Erklärung.

„Im Fall des Wedeler Bürgerentscheids gerät dieses Mittel der direkten Demokratie leider zur Farce. Obwohl erst bis Ende 2015 in Hamburg entschieden wird, ob das geplante Gaskraftwerk überhaupt noch errichtet werden soll, sind alle unsere Bemühungen gescheitert.“ Bemühungen beim Land, eben jenen Entscheid auszusetzen, der „gegen unseren Willen durchgeführt wird“, so Lueckow. Und der Wedel 32.000 Euro kostet.

Karte
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen